2000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus
In Saarbrücken sind am Sonntagnachmittag erneut zahlreiche Menschen gegen die AfD und die extreme Rechte auf die Straße gegangen.
(SZ/bub/dpa) In Saarbrücken haben am Sonntag erneut Menschen gegen die AfD und gegen Rassismus zu demonstrieren. Rund 2000 Demonstranten versammelten sich am Sonntagnachmittag auf dem Landwehrplatz und zogen im Anschluss durch die Saarbrücker Innenstadt. Am Rande der Demonstration kam laut Polizei zu zwei kleineren Zwischenfällen.
Zu der Demonstration hatte die „Initiative gegen AfD und Rassismus“aufgerufen. Dieses Bündnis besteht aus 20 antifaschistischen Gruppierungen aus dem Saarland, darunter etwa die Jusos Saar, die Grüne Jugend Saar, die Linksjugend Saar, Fridays for Future, Greenpeace Saar, die Antifa Saar und viele mehr.
„Uns ist es als Initiative sehr wichtig, nicht nur weiter gegen die faschistische und rassistische Politik der AfD auf die Straße zu gehen, sondern auch ein klares Zeichen gegen Rassismus als strukturelles Problem zu setzen. Deshalb haben wir als Motto für die Demonstration auch die Losung gewählt: ‚Entschieden gegen die AfD – Jeden Tag gegen Rassismus!`“, erklärte Florian Spaniol, Sprecher des Bündnisses.
Die Initiative richtet sich nach eigenen Angaben gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und andere menschenfeindliche Ideologien. Dem Aufruf des Bündnisses sind viele Menschen gefolgt, die vor Ort Banner, Plakate und Spruchbänder mit Sätzen wie „Menschenrechte statt Rechte Menschen“, „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, „Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun“oder „Jeder ist Ausländer, fast überall“in die Höhe reckten und ihrer Meinung zudem laut Luft machten.
Die Worte „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“, „Nie wieder Faschismus“oder „Ob Ost, ob West, nieder mit der Nazi-Pest“waren in den Straßen zu hören. Einer der Demonstrantinnen war Katja Hirschmann: „Man muss dranbleiben und weiter demonstrieren. Dass es wichtig ist, gegen rechts aufzustehen, hat uns die Geschichte gelehrt. Trotzdem ist es nicht nur in Deutschland wichtig, sondern europaweit. Es ist erschreckend zu sehen, dass rechte Machthaber an Positionen stehen, wo sie wirklich nicht hingehören“, erklärte Hirschmann. Ebenso äußerte sich Jeremia Gabriel: „Das Wichtigste ist, dass man immer weiter demonstrieren geht. Die Masse an Teilnehmern darf nicht abnehmen und muss auf einem konstanten Niveau bleiben.“
„Wir fordern, dass die AfD verboten und aufgelöst wird. Diese Partei wird immer mehr zum Sammelbecken von Rechtsextremen. Außerdem soll dies an die Ampel-Regierung ein klares Signal sein, dass in der Sozial- und Migrationspolitik keine AfD-Positionen übernommen werden dürfen. So bekämpft man Rechtsextremismus nicht. Es gibt einen Diskurswechsel von rechts in der Politik. Was früher klar faschistisch und unsagbar war, wird heute wieder offen verkündet. Es darf keine Nazis im Parlament geben“, so der Pressesprecher des Bündnisses, Florian Spaniol von der Linksjugend.
Nach Angaben eines Polizeisprechers kam es am Rande der Demo zu zwei Zwischenfällen: Ein möglicher Verstoß gegen Paragraf 86a des Strafgesetzbuches – das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Demnach soll eine Person vor Beginn der Kundgebung am Landwehrplatz eine Fahne mit möglicherweise verbotenem Aufdruck gezeigt haben. Was auf der Fahne abgebildet war, teilte der Sprecher nicht mit. Die betreffende Person sei aber fotografiert worden, alles Weitere müsse nun geprüft werden. Außerdem sei im Zusammenhang mit der Demonstration eine Anzeige wegen Körperverletzung aufgenommen worden. Auch hierzu könnten aber noch keine näheren Angaben gemacht werden.
Seit den Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv am 10. Januar über ein Treffen radikaler Rechter mit Politikern der AfD sowie auch einzelnen Mitgliedern von CDU und Werteunion in Potsdam kommt es in ganz Deutschland immer wieder zu Demos gegen Rechtsextremismus. Bei dem Treffen ging es auch um das Thema „Remigration“. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Diese Enthüllungen zogen in der Bevölkerung eine Welle der Empörung nach sich.