Drama um Saarbrücker AfD-Liste geht weiter

Im Machtkampf um die Nominierungen für die Stadtratswahl ist ein Kompromissvorschlag gescheitert.

Ob die AfD bei der Wahl des Saarbrücker Stadtrats am 9. Juni antreten darf, ist ungewisser denn je. Nach wie vor gibt es zwei konkurrierende AfD-Listen, was zunächst einmal zur Ungültigkeit beider Listen führt. Nun macht im Machtkampf eines der Lager ein überraschendes Angebot, „um jetzt den möglichen Supergau für unsere Partei hier in Saarbrücken abzuwenden“, wie Werner Schwaben, Spitzenkandidat auf der Liste 2 der Saarbrücker AfD und aus seiner Sicht amtierender Kreisvorsitzender, an seinen Widersacher Bernd Krämer schreibt.

Schwabens Vorschlag: „Wir ziehen beide Wahlvorschläge gemeinsam zurück, wir wählen vor dem 4.4.2024 eine dritte Wahlvorschlagsliste, als Konsensliste. Wir laden alle gemeinsam ein und gehen am Ende auch gemeinsam und geschlossen in den für uns entscheidenden Wahlkampf.“

Doch Krämer, Fraktionschef im Stadtrat und Spitzenkandidat auf der Liste 1, will darauf nicht eingehen. „Ich beantworte das gar nicht erst“, sagte er der SZ. „Völlig indiskutabel“sei der Brief. „Es gibt mit mir keine neue Liste. Wir haben eine rechtmäßige Liste gewählt“, sagte Krämer. Damals habe Sitzungsleiter Josef Dörr am Ende gefragt, ob es Einwände gegen die Wahl gebe, und niemand habe sich gemeldet.

Bereits eingereichte Listen können nur von den von der jeweiligen Wahlversammlung gewählten Vertrauenspersonen zurückgezogen werden. Diese Vertrauenspersonen sind im vorliegenden Fall identisch mit den Protagonisten des Machtkampfs: bei der Liste 1 – gewählt am 28. März 2023 – sind es die AfDStadtverordneten Bernd Krämer und Stephan Beckmann, bei der Liste 2 – gewählt am 18. Februar 2024 – Werner Schwaben und Boris Gamanov, die sich 2021 von der AfD-Fraktion im Stadtrat abgespalten hatten und sich seither „Freie Saarbrücker“nennen.

Schwaben nutzte für sein Angebot an Krämer den Briefkopf des AfD-Kreisvorsitzenden, obwohl nach einem Beschluss des Landesschiedsgerichts vom 5. März 2024 bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht er, sondern der zwischenzeitlich (laut Parteigericht: zu Unrecht) abgesetzte Rudolf Müller den Kreisverband Saarbücken-Stadt führt. Krämer sagt, Schwaben dürfe daher auch gar nicht zu einer neuen Wahlversammlung einladen.

Schwaben argumentiert auch damit, dass auf der ursprünglichen Stadtratsliste nur acht Personen stehen, dies sei bei dem erwarteten Wahlergebnis auf keinen Fall ausreichend. Bei 15 Prozent hätte die AfD seiner Berechnung zufolge Anspruch auf mindestens zehn Mandate: „Wollt ihr Mandate verschenken?“

Krämer räumt ein, dies sei ein Risiko. Er sagte aber, acht Plätze reichten bei einem Wahlergebnis von 13 Prozent. „Wir kriegen doch in Saarbrücken nicht mehr als 13 Prozent.“