Habeck lädt zu Gesprächen zu Ausbau der Rüstungsindustrie

Am kommenden Mittwoch wird im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) ein Treffen zur Rüstungsindustrie stattfinden. Bei der Zusammenkunft, zu der Wirtschaftsminister Robert Habeck ( Grüne) einlädt, sollen Rüstungsfirmen und Start-ups teilnehmen. Auf Staatssekretärs- bzw. Abteilungsleiterebene sollen auch das Kanzleramt, Auswärtige Amt, Bundesverteidigungs- sowie Bundesfinanzministerium beteiligt sein. Das erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen.

Der Schwerpunkt dieses „Roundtables“, der für kommenden Mittwoch ab 14 Uhr angesetzt ist, soll auf „Innovations- und Beschleunigungsmöglichkeiten in der Verteidigungswirtschaft“liegen und dabei auch die Rolle des BMWK in diesem Prozess in den Blick genommen werden, wie es hieß. Hintergrund des Treffens sind Überlegungen zur Stärkung der militärischen Verteidigungsfähigkeit, die sich nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als unzureichend erwiesen hat.

Erst in dieser Woche hatte Habeck für eine Aufrüstung in Deutschland und Europa plädiert. „Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend bei der Konferenz „Europe 2024“in Berlin.

Eine Armee habe man damals nur für „militärische Polizeieinsätze“im Ausland für nötig gehalten. „Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun.“Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten die Zeche zahlten oder Militärmaterial zur Verfügung stellten.

Habeck sprach sich für ein Hochfahren der Rüstungsproduktion aus, auch Einsatzszenarien zur Landesverteidigung müssten reaktiviert werden.