Streichholz-Flackern im Finanzhaushalt
Statt des erwarteten satten Minus lag der Völklinger Haushalt 2021 um sechs Millionen Euro im Plus – das ist schön, bleibt aber wohl, wie schon 2018, eine positive Ausnahme.
Es ist sicher kein Durchbruch bei den Völklinger Finanzproblemen und keine hell lodernde Flamme der Hoffnung, aber immerhin ein flackerndes Streichholz in Form einer guten Nachricht, die am Donnerstagabend im
Stadtrat bekannt wurde: Eigentlich hatte Markus Unsöld, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt, über den Jahresabschluss 2020 gesprochen, gab dabei aber auch einen kleinen Ausblick auf den Jahresabschluss 2021. Der ist zwar noch nicht bis zum letzten Punkt abgearbeitet, doch es zeigt sich schon, dass der Völklinger Haushalt 2021 etwa sechs Millionen Euro im Plus liegt – prognostiziert war ein Defizit von rund fünf Millionen Euro. Damit ist der Völklinger Haushalt 2021 um rund elf Millionen Euro besser als erwartet.
Dieser Unterschied zwischen dem erwarteten und dem tatsächlichen Haushaltsabschluss „verdeutlicht auch die Schwierigkeiten bei der Kalkulation“, so Unsöld.
Im Nachgang zur Ratssitzung haben wir nachgefragt, was der Hauptgrund für diese Haushaltsverbesse
rung war. Im Wesentlichen waren die Einnahmen der Stadt deutlich höher als erwartet, und hierbei gab es wiederum bei der Gewerbesteuern die größte positive Entwicklung: Gerechnet wurden mit elf Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen im Jahr 2021, tatsächlich waren es rund 19 Millionen Euro. Man sollte allerdings keine Wette darauf abschließen, dass es auch
in Zukunft so bleiben wird, denn bekanntermaßen ist Saarstahl der größte Gewerbesteuer-Bringer der Stadt, wird nun aber viel Geld in das Umstrukturieren hin zur „grünen“Stahlproduktion investieren. Das dürfte dann für Völklingen geringere Gewerbesteuer-Einnahmen aus dieser Quelle bedeuten.
Eigentlich war es im Stadtrat ja um den Haushaltsabschluss für das Jahr
2020 gegangen. Und der hatte – wie meist in Völklingen – deutlich weniger rosig ausgesehen: Der jahresbezogene Verlust in 2020 hatte 13,7 Millionen Euro betragen – deutlich mehr als 2019, als das Defizit bei „nur“7,9 Millionen Euro gelegen hatte. Der Jahresverlust 2020, so Unsöld, wäre sogar noch höher ausgefallen, hätte es nicht, wegen Corona, eine Ausgleichzahlung von 6,16 Millionen Euro gegeben. Grundlage dafür war das „Gesetz über den kommunalen Schutzschirm“, das einen gewissen Ausgleich geschaffen hatte für die in Folge von Corona gesunkenen Einnahmen der Kommunen aus Gewerbesteuer und kommunalem Anteil an der Einkommensteuer.
Dass das Jahr 2020 deutlich schlechter als das Jahr 2019 ausgefallen war, habe am teilweise sehr deutlichen Rückgang der Erträge gelegen. So waren die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 auf 9,4 Millionen Euro gesunken. Im Jahr 2018 waren der Stadt sogar Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 30,8 Millionen Euro zugeflossen – so wurde 2018 auch ein „Ausnahmejahr“für Völklingen mit einem Haushaltsplus von 6,2 Millionen Euro.
Auch die Schlüsselzuweisungen durch das Land lagen 2020, mit 15,2 Millionen Euro, um 3,4 Millionen Euro unter dem Vorjahr. Dagegen war die zu zahlende Regionalverbandsumlage um 2,2 Millionen auf 15,2 Millionen Euro gestiegen. Nicht nur aufs Jahr bezogen sondern insgesamt hatten sich die Völklinger Verbindlichkeiten Ende 2020 auf fast 164 Millionen Euro belaufen – auch das zeigt, dass der positive Haushalt 2021 noch nicht das Licht am Ende des Tunnels ist.
Unterschiede zwischen dem vorab beschlossenen Jahreshaushalt einer Kommune und dem Jahresabschluss sind an der Tagesordnung, da sich im Laufe eines vieles ändern kann. In Völklingen war die Stadtverwaltung aus verschiedenen Gründen mit den Jahresabschlüssen ins Hintertreffen geraten, hatte den Abschluss für 2012 erst 2019 vorlegen können. Seither hat die Verwaltung jedoch stramm aufgeholt. So würdigte Bürgermeister Christof Sellen (CDU), der die Ratssitzung in Vertretung von Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD) leitete, auch die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes. Letztlich erteilte der Stadtrat der Verwaltungsspitze auch einstimmig Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.