Sächsische Zeitung (Dresdner Meißner Land)
106 Radebeuler wollen in den Stadtrat
Am 9. Mai entscheiden die Radebeuler, wer sie die nächsten fünf Jahre im Stadtparlament vertritt. Es gibt sieben Wahlvorschläge mit über 100 Kandidaten. Ein erster Überblick.
Die Kandidatenlisten für die Stadtratswahl am 9. Juni dieses Jahres in Radebeul stehen. Der Stadtwahlausschuss hat diese jüngst auf seiner Sitzung festgeschnürt. Auf den Wahlzetteln stehen sieben Wahlvorschläge mit insgesamt 106 Bewerbern. Die meisten Kandidaten schickt mit 27 die CDU ins Rennen. Es folgen Bündnis 90/Die Grünen mit 18, die Freien Wähler mit 17, die FDP mit 16, die SPD mit zwölf, die AFD mit elf sowie Die Linke mit fünf. Es gibt 35 Mandate im Stadtparlament zu verteilen.
Für den Ortschaftsrat in Wahnsdorf wurde ein Wahlvorschlag zugelassen. Es handelt sich um die Bürgerliste des Ortsteils im Oberland. Für diese treten neun Kandidaten an. Im Ortschaftsrat gibt es acht Sitze.
Große Überraschungen bleiben in Radebeul aus. Keine neue Partei oder politische Vereinigung möchten in der Lößnitzstadt um die Gunst der Wähler kämpfen. Weder das Bündnis Sahra Wagenknecht noch die Werteunion oder die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“haben Interesse gezeigt und im Vorfeld Unterstützungsunterschriften gesammelt, um in Radebeul antreten zu können.
Bei den Wahlvorschlägen handelt es sich um Parteien und Vereinigungen, die schon jetzt im Stadtparlament vertreten sind. Nur bei den Grünen gibt es eine Veränderung. Nicht als Bürgerforum/Grüne, sondern als Bündnis 90/Die Grünen gehen sie dieses Mal ins Rennen.
Personalrochade im Sommer 2020
Jeder Wahlberechtigte kann drei Stimmen vergeben. Und so wird die spannende Frage am Wahlabend sein, wie sich künftig die Sitze für die einzelnen Wahlvorschläge verteilen. Zur vergangenen Stadtratswahl 2019 konnte die CDU 14.160 Stimmen beziehungsweise 25,59 Prozent auf sich vereinen. Die Christdemokraten waren damit der Sieger vor fünf Jahren und bekamen neun Sitze. Bürgerforum/Grüne hatte einen Stimmenanteil von 10.711 oder 19,36 Prozent, was sich in sieben Sitzen niederschlug. Den dritten Platz ergatterte die AfD mit 10.572 Stimmen oder 19,10 Prozent und ist seit 2019 erstmals mit sechs Sitzen im Stadtparlament vertreten. Die Freien
Wähler holten 7.605 Stimmen (13,74 Prozent) und fünf Sitze. Die Linke erhielt 5.061 Stimmen (9,15 Prozent) und drei Mandate. Zwei Sitze gingen jeweils an FDP und SPD mit Stimmenanteilen von 3.673 (6,64 Prozent) beziehungsweise 3.553 (6,42 Prozent).
Nach der Kommunalwahl vom 26. Mai 2019 schlossen sich Bürgerforum/Grüne und SPD zu einer Fraktion zusammen. Im Jahr darauf kam es in anderen Fraktionen zu Mitgliederwechseln. Andreas Kruschel ging im Sommer 2020 von den Freien Wählern zur FDP. Die Freien Wähler verloren dadurch zunächst zwar einen Mandatsträger, doch gleichzeitig gewannen sie Ilka Petzold hinzu, die die Linksfraktion verlassen hat. Damit änderte sich an der Stärke dieser Fraktion nichts. Gewinner der Personalrochade waren die Liberalen, die danach auf drei Sitze kamen und mit Stimmrecht in den Ausschüssen saßen. Verlierer war dagegen die Fraktion der Linkspartei, die auf zwei Mitglieder schrumpfte und aus den Ausschüssen herausflog.
Mit einer Gedenkminute nahmen die Räte im Herbst 2020 Abschied von ihrem langjährigen Kollegen Roland Schreckenbach (Freie Wähler). Er war am 19. Oktober jenen Jahres im Alter von 75 Jahren verstorben. Für ihn rückte Andreas Franzke für die Freien Wähler in den Stadtrat nach.
Bei der CDU treten alle bisherigen Stadträte wieder an. Spitzenkandidat ist der langjährige Fraktionschef Ulrich Reusch. Für Bündnis 90/Die Grünen wollen sechs von den sieben amtierenden Räten ihr Mandat verteidigen. Nur Tobias Plessing verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Spitzenkandidatin ist bei den Grünen wieder Eva Oehmichen.
Aufgrund eines Wohnortwechsels kann Matthias Hoffmann nicht mehr für die AfD seinen Hut in den Ring werfen. Dagegen treten seine fünf Fraktionskollegen wieder an. An der Spitze steht erneut Landtagsabgeordneter René Hein.
Für die Freien Wähler gehen wieder alle amtierenden Stadträte ins Rennen. Spitzenkandidat ist wie 2019 Uwe Wittig.
An Position eins gibt es auch bei den Liberalen keine Veränderung. Alexander Wolf führt wieder die FDP an. Von den bisherigen Mandatsträgern verabschiedet sich Johannes Domasch aus Altersgründen zum Ende der Legislatur aus dem Stadtrat.
Deutlich mehr Männer als Frauen
Mit dem Juristen Thomas Weist, der auch zum Sprecherteam der Ortsgruppe des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) gehört, setzen die Sozialdemokraten auf ein frisches Gesicht an der Spitze. Die derzeitigen
Räte Thomas Gey und Karlheinz Kaiser sind auf den Listenplätzen sieben und neun zu finden.
Die Linke setzt auf ihre Radebeuler Vorsitzende Jana Bachmann an der Spitze. Auf Listenplatz zwei folgt Daniel Borowitzki, der bereits seit zehn Jahren ein Mandat innehat. Sein Fraktionskollege während dieser Legislatur, Karl Lehmann, bewirbt sich aus beruflichen Gründen nicht erneut um einen Stadtratssitz.
Mit Jahrgang 2005 sind die Schüler Floria-Leonie Wolf (CDU), Leonhard Weist (SPD) sowie Henriette Franzke und Ferdinand Kraske (beide Freie Wähler) die jüngsten Kandidaten im Bewerberfeld. Christa Wolf von der FDP ist mit Geburtsjahr 1943 die älteste Bewerberin und Detlev Spangenberg von der AfD mit Geburtsjahr 1944 der älteste Bewerber. Von den insgesamt 106 Stadtratskandidaten sind 34 weiblich. Mit zehn Bewerberinnen haben die Freien Wähler die meisten Frauen in ihren Reihen. Es folgen Bündnis 90/Die Grünen mit sieben Frauen, CDU mit sechs, SPD mit vier, Die Linke mit drei und AfD und FDP mit jeweils zwei Bewerberinnen.
Bis zur Wahl am 9. Juni dieses Jahres werden Sächsische.de und SZ die sieben Radebeuler Wahlvorschläge und ihre politischen Ziele für die Lößnitzstadt vorstellen.