Lieber einmal viel, als öfter wenig zahlen

Scheuringer Votum zum Straßenausbau

Scheuring Wer zahlt für die Sanierung von Straßen: Nur die direkten Anlieger oder die Menschen aus einem größeren Umkreis? Diese Frage treibt viele Städte und Gemeinden um. In Scheuring (Landkreis Landsberg) hat ein Bürgerentscheid ein eindeutige Antwort gebracht: Auf die Frage „Sind Sie für die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge anstelle von Einmalbeiträgen?“antworteten nur 21,5 Prozent der Wähler mit „Ja“. Die meisten machten ihr Kreuz bei „Nein“und lehnten damit eine Änderung des Abrechnungsverfahrens ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,8 Prozent. Bürgermeister Manfred Menhard hofft jetzt, dass wieder Ruhe im Ort einkehrt. Er selbst war kritisiert worden, weil er sich früh für die Beibehaltung einmaliger Straßenausbaubeiträge ausgesprochen hatte. Die Mehrheit der Bürger war gleicher Meinung.

In den vergangenen Monaten war das Thema in Scheuring kontrovers diskutiert worden. Ende Januar hatte der Gemeinderat mit 8:5 Stimmen die Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen beschlossen. Einen Monat später besuchten fast 400 der 746 Grundstückseigentümer eine Infoveranstaltung, bei der teils emotional diskutiert wurde. Gewerbetreibende befürchteten eine Mehrbelastung. Anfang März initiierte zweiter Bürgermeister Josef Neumair ein Ratsbegehren und folglich den Bürgerntscheid. (wu)