Wer bekommt so einen tollen Empfang?
Polizeischutz Als ein hoher Geistlicher zur Eröffnung einer Moschee anreist, lotsen Polizeimotorräder und Streifenwagen seinen Tross durch die Stadt. Warum er so begleitet wurde – und wovon es abhängt, wie groß die Eskorte ausfällt
Als der Kalif an einem Dienstag im April in Augsburg eintrifft, bleibt das den Passanten am Straßenrand nicht verborgen. Streifenwagen und Motorradpolizisten eskortieren die dunkle Wagenkolonne. Die Beamten sperren dafür auch kurzzeitig Kreuzungen und Ausfahrten ab. Kalif Mirza Masroor Ahmad besucht mit seinem Tross die Donauwörther Straße, wo das weltweite Oberhaupt der Ahmadiyya-Muslime die neu erbaute Moschee der Augsburger Gemeinde einweiht.
Ein Internet-Video zeigt diese Fahrt durch die Stadt. „Wie Augsburg den Kalifen willkommen heißt“, lautet ein aus dem Englischen sinngemäß übersetzter Titel dazu. Doch warum bereitete die Polizei dem Geistlichen einen solch imposanten Empfang? Polizeisprecher Siegfried Hartmann erklärt: „Das war keine Ehreneskorte, sondern diente alleine dem Schutz des Besuchers.“Wenn Persönlichkeiten in die Stadt kommen, die wegen ihrer Stellung gefährdet sein können, entscheidet die Polizei von Fall zu Fall, wie und in welcher Form diese Personen beschützt werden.
Relativ häufig begleitet die Polizei in diesen Fällen auch das Auto des Besuchers – mal mit nur einem Fahrzeug, mal auch mit mehreren. „Es hängt davon ab, wie die Gefährdung eingestuft wird“, sagt Siegfried
Eine Eskorte ehrenhalber gibt es nur selten
Hartmann. Politiker werden oft ohnehin auch durch eigene Personenschützer begleitet, die in der Regel bei einem der Landeskriminalämter oder beim Bundeskriminalamt tätig sind. Eine Polizeieskorte ehrenhalber ist dagegen die absolute Ausnahme. Sie ist nur hohen Staatsgästen vorbehalten.
Die Regeln für Ehreneskorten wurden auf Bundesebene zuletzt im Jahr 1975 festgelegt. Daran orientiert man sich auch in Bayern, sagt eine Sprecherin der Staatskanzlei in München. Im Detail heißt das: Staatsoberhäupter, die sich auf Einladung des Ministerpräsidenten bei einem offiziellen Besuch in Bayern befinden, werden von 15 Polizeimotorrädern begleitet. Ist es kein offizieller Besuch, so schrumpft die Zahl bereits auf sieben. Auch Außenministern steht noch eine Eskorte zu, aber nur eine kleinere mit drei Motorrädern. In Augsburg wird eine solche Eskorte das nächste Mal voraussichtlich bereits am Mittwoch, 28. Juni, zu sehen sein. Bundespräsident Frank-Walter Stein- will an diesem Tag in die Stadt kommen. Der Anlass des Besuchs ist das 100-jährige Bestehen der Synagoge in der Halderstraße. Wie viele Motorräder genau ihn dabei durch die Straßen leiten sollen, ist noch nicht bekannt.
Bei einer Ehreneskorte wird es bei dieser Veranstaltung sicher nicht bleiben. Jüdische Persönlichkeiten, Einrichtungen und Veranstaltungen gelten als besonders gefährdet. Daher werden ohnehin zahlreiche Beamte im Einsatz sein. Zu genauen Zahlen und Abläufen äußert sich das Polizeipräsidium generell nicht. Niemand soll sich auf die Taktik der Polizei einstellen können. Es gibt aber Pläne, die bei solchen Anlässen herangezogen werden. Nach Informationen unserer Zeitung sind diese Pläne in verschiedene Schutzstufen unterteilt. Abhängig von der jeweiligen Gefährdungslage. Doch sie tragen alle das Siegel: „Nur für den Dienstgebrauch.“
Besonders viel Polizeischutz hatte zuletzt auch AfD-Chefin Frauke Pemeier try, als sie im vorigen Jahr ins Augsburger Rathaus zu einem Empfang ihrer Partei kam. Ein massives Polizeiaufgebot sicherte zum einen die Veranstaltung der umstrittenen Partei. Gleichzeitig mussten die Beamten auch linke und rechte Demonstranten auf Abstand halten. Weil sich die Situation rund um das Rathaus zuspitzte, entschied sich die Polizei damals spontan, die Parteivorsitzende nach dem Ende des Empfangs unter Polizeischutz aus der Stadt zu lotsen.
Auch bei Fußballspielen kommt es immer wieder vor, dass die Polizei die Mannschaftsbusse eskortiert. Auch das hat aber nichts damit zu tun, dass man den Teams hier einen freundlichen Empfang bereiten will. Es geht ebenfalls um Sicherheitsaspekte. Nach dem Sprengstoffanschlag auf den Bus von Borussia Dortmund im April hatte die Polizei auch in Augsburg reagiert und den Schutz von Fußballteams auf deren Weg zum Stadion und zurück noch einmal erhöht.