Nicht souverän

Zum Artikel „Muss die Stadt mehr Bür gerbegehren zulassen?“vom 1. Juni: Wie der Verwaltungsgerichtshof jetzt endgültig bestätigt hat, war die Ablehnung der ersten Fragestellung zum Stadtwerkefusion-Bürgerbegehren rechtswidrig. Der Oberbürgermeister will das Urteil so verstehen, um „in Zukunft möglichst fehlerfrei agieren (zu) können“. Das sind nichtssagende Ausflüchte, ähnlich der damals von ihm geäußerten „Ergebnisoffenheit (gegenüber der Fusion)“, die ihm im Verlauf des Bürgerbegehrens niemand mehr abgenommen hat.

Souverän wäre es, wenn Gribl und der Stadtrat sich bei all den Bürgern und den Initiatoren für ihr damaliges Fehlverhalten entschuldigen würden. Wo bleibt hier der von Politikern viel zitierte „Bürgerdialog“? So ist das Verhalten des Oberbürgermeisters und des Stadtrates nur noch peinlich und alles andere als souverän. Christian Ohlenroth, Augsburg

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