Nicht sou­ve­rän

Schwabmuenchner Allgemeine - - Augsburg -

Zum Ar­ti­kel „Muss die Stadt mehr Bür ger­be­geh­ren zu­las­sen?“vom 1. Ju­ni: Wie der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof jetzt end­gül­tig be­stä­tigt hat, war die Ab­leh­nung der ers­ten Fra­ge­stel­lung zum Stadt­wer­ke­fu­si­on-Bür­ger­be­geh­ren rechts­wid­rig. Der Ober­bür­ger­meis­ter will das Ur­teil so ver­ste­hen, um „in Zu­kunft mög­lichst feh­ler­frei agie­ren (zu) kön­nen“. Das sind nichts­sa­gen­de Aus­flüch­te, ähn­lich der da­mals von ihm ge­äu­ßer­ten „Er­geb­nis­of­fen­heit (ge­gen­über der Fu­si­on)“, die ihm im Ver­lauf des Bür­ger­be­geh­rens nie­mand mehr ab­ge­nom­men hat.

Sou­ve­rän wä­re es, wenn Gribl und der Stadt­rat sich bei all den Bür­gern und den Initia­to­ren für ihr da­ma­li­ges Fehl­ver­hal­ten ent­schul­di­gen wür­den. Wo bleibt hier der von Po­li­ti­kern viel zi­tier­te „Bür­ger­di­alog“? So ist das Ver­hal­ten des Ober­bür­ger­meis­ters und des Stadt­ra­tes nur noch pein­lich und al­les an­de­re als sou­ve­rän. Chris­ti­an Oh­len­roth, Augs­burg

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Wir freu­en uns über je­de Zu­schrift, die sich mit der Zei­tung und ih­rem In­halt aus ein­an­der­setzt. Die Ein­sen­der ver­tre­ten ih­re ei­ge­ne Mei­nung. Kür­zun­gen blei­ben in je dem Fall vor­be­hal­ten.

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