Grüne wollen Liste mit Vorhaben im Internet

Die Stadtratsfraktion der Grünen fordert, dass die Stadt eine sogenannte Vorhabensliste auf ihrer Internetseite einrichtet. Dass Augsburg in Bayern sehr viele Bürgerbegehren habe, liege möglicherweise daran, dass die Bürger mehr Informationen und Beteiligung wünschen. „Widerstand gegen Großprojekte bis hin zu ablehnenden Bürgerentscheiden entsteht immer dann, wenn sich die Bürger schlecht oder falsch informiert fühlen“, so Fraktionsvorsitzende Martina Wild. In Heidelberg können sich Bürger seit 2012 über laufende und geplante Projekte und deren Kosten informieren. Auch Ansprechpartner sind genannt. „Dies sollte auch für die Stadt Augsburg möglich sein“, so Stadträtin Pia Haertinger. Die Stadt veröffentlicht seit diesem Jahr im Vorfeld von Stadtratssitzungen die Unterlagen im Internet. Grüne und Polit-WG hatten dies vorangetrieben. Zudem wird der Haushalt in Kurzform ins Internet gestellt. Bürger haben seit 2014 aufgrund der Informationsfreiheitssatzung auch einfacheren Zugang zu Informationen. Wie viele Anträge seitdem gestellt wurden, ist nicht erfasst. Allerdings geht die Stadt nur von wenigen Anfragen pro Jahr aus.

(skro)