Trump scheitert
Auch im nächsten Anlauf gelingt es nicht, „Obamacare“ersatzlos abzuschaffen
Donald Trumps Republikaner sind auch mit dem nächsten Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung „Obamacare“gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte der Senat einen Entwurf ab, der „Obamacare“ersatzlos beseitigt hätte. Neben allen 48 demokratischen Senatoren stimmten auch sieben Republikaner dagegen.
Am Dienstag hatte der Senat noch mit nur einer Stimme Mehrheit den Weg für eine Debatte über die Abschaffung – kombiniert mit einer neuen Gesetzgebung – freigemacht. Wie ein neues Gesetz aussehen könnte, ist aber völlig offen. Für die Republikaner ist die Abschaffung von „Obamacare“eines ihrer wichtigsten Ziele. Ihnen gilt als Sozialismus, was andere vor sieben Jahren als Einstieg in eine Sozialversicherung in den USA lobten. Eine eigene Vorstellung einer Krankenversicherung haben die Republikaner aber nicht entwickelt, ihr Kampf konzentrierte sich auf die bloße Kritik am Bisherigen. Nun müssen sie liefern. Nur was? „Niemand konnte wissen, wie kompliziert das Thema Gesundheit ist“, sagt Trump.
Die Gräben sind nicht nur zwischen den Parteien tief, sondern auch bei den Republikanern selbst. Als kleinster gemeinsamer Nenner könnte am Ende der Woche eine Lösung stehen, die „Skinny Repeal“genannt wird (etwa: magere Aufhebung). Mit ihr würde der Senat „Obamacare“zurückbauen und einen – in seiner Ausgestaltung bisher offenen – Ersatz in Aussicht stellen.
Trump läuft seit langem Sturm gegen eines der Kernprojekte seines Amtsvorgängers. Eine reine Abschaffung oder ein unbedachter Rückbau von „Obamacare“wäre für die Republikaner aber nicht ungefährlich. Unabhängige Analysen sagen weit mehr als 20 Millionen US-Amerikaner mehr voraus, die dann ohne Versicherung dastünden. Viele davon gehören der Wählerschaft Trumps an.