Gefährliches Muster

Es ist wieder dasselbe Muster. Auch nach der schrecklichen Messerattacke von Hamburg, bei der ein Mensch getötet und sieben weitere teils schwer verletzt wurden, wird klar, dass den Behörden über den mutmaßlichen Täter zahlreiche Erkenntnisse vorlagen. Das war schon bei Anis Amri so, der auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen tötete, und bei den Attentätern von Würzburg und Ansbach. So überrascht es nicht, dass es bei Ahmad A., der längst ausreisepflichtig war, Hinweise auf eine islamistische Einstellung und auf psychische Labilität gab – eine gefährliche Mischung. Die Bürger haben es satt, immer neue Beschwichtigungen und Erklärungen zu hören, warum in diesem oder jenem Fall keine Abschiebung möglich war. Gerade erst sind die neuen, schärferen Gesetze in Kraft getreten, die den Behörden nun deutlich mehr Möglichkeiten geben, die Ausreisepflicht durchzusetzen. Doch schon die bestehenden Möglichkeiten wurden nur unzureichend genutzt. Alle noch so brisanten Erkenntnisse der Sicherheitsorgane nutzen nichts, wenn sie in der Schublade liegen bleiben – weil der politische Wille zu einer konsequenten Abschiebepraxis fehlt.