Vollständiger Ausbau statt Flickwerk
Wenn die Bobinger Stadtwerke für die Herbststraße mitzahlen, wird es für die Bürger billiger, so die Stadt. Noch steht aber nichts fest
Wie teuer wird der Ausbau der Herbststraße für die Anlieger in der Bobinger Siedlung? Diese Frage beschäftigte mehr als zwei Dutzend Zuhörer in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Eine konkrete Antwort bekamen sie aber noch nicht.
Denn zum jetzigen Zeitpunkt liegen lediglich Kostenschätzungen vor, die Roland Kindelbacher vom Ingenieurbüro WipflerPlan in der eineinhalbstündigen Diskussion erläuterte. Außerdem gibt es mehrere Möglichkeiten mit unterschiedlichen Ausbauvarianten, über die der Stadtrat erst Ende Oktober nach einem Gespräch mit den betroffenen Bürgern entscheiden will.
Eine Tendenz ist aber nach einer Ortsbegehung in der Siedlung schon deutlich erkennbar: Stadtbaumeister Rainer Thierbach bezeichnete einen Vollausbau im kommenden Jahr als sinnvoll und wirtschaftlich. Denn die Herbststraße sei über 40 Jahre alt, sodass dringender Handlungsbedarf bestehe. Notwendig seien außerdem eine Erneuerung der Hauptwasserleitung sowie Sanierungsarbeiten an bestehenden Hausanschlüssen; allein dafür müsste mehr als die Hälfte der Asphaltfläche aufgegraben werden.
„Wenn wir die Straße jetzt nicht ausbauen beziehungsweise erneuern, würden lediglich die Aufbrüche für die Leitungen und Hausanschlüsse wieder fachgerecht mit Asphalt verschlossen“, sagte Thierbach. Für diese Flickarbeiten würden die Stadtwerke zwar zahlen, bei einem späteren Ausbau aber nicht noch einmal. Die Konsequenz: Die Ausbaubeiträge für die Anwohner fielen höher aus.
„So günstig wird es nie wieder für die Bürger“, stellte Herwig Leiter (CSU) in der Diskussion fest. Denn für das geplante Baugebiet „Siedlung-Nord“muss ohnehin in die Herbststraße eingegriffen werden. Ihren schlechten Zustand zeigte Kindelbacher mit detaillierten Fotos der Schäden und bezifferte die Kosten zwischen 610000 und 856000 Euro, je nachdem, wofür sich der Stadtrat entscheiden wird; April bis Dezember 2018 ist als Zeitraum für die Arbeiten vorgesehen.
In der Sitzung stellte Kindelbacher mehrere Ausbauvarianten vor. Falls eine Verkehrsberuhigung gewünscht sei, könne man diese durch Parkbuchten oder Verschränkungen realisieren. Bei einer Fahrbahnbreite von 6,50 Metern könnten später sogar Busse durch die Herbststraße fahren.
Wie teuer es für die einzelnen Hausbesitzer wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt also noch nicht genau sagen. Eine mögliche Kostenbeteiligung der Stadtwerke am Ausbau bezifferte Barbara Tugemann vom Bauamt auf rund 100 000 Euro. Sie erläuterte den zahlreichen Zuhörern einige wichtige rechtliche Fragen.
So betrachte das Landratsamt die Herbststraße ab der Einmündung in die Weidenstraße zusammen mit der Mackensen- und Kämpfstraße als eine Einheit im Sinne des Ausbaubeitragsrechts. Tugemann: „Sollte die Herbststraße nicht ausgebaut
„Sollte die Herbststraße nicht ausgebaut werden, so wäre der Neubau des Gehwegs auf der Nordseite auf jeden Fall beitragspflichtig.“
Barbara Tugemann
werden, so wäre der Neubau des Gehwegs auf der Nordseite auf jeden Fall beitragspflichtig.“Dafür müssten dann alle Anlieger der Herbst-, Mackensen- und Kämpfstraße zahlen. Weil die Rechtslage bei den Ausbaubeiträgen so komplex ist, hatte sich die Stadtverwaltung an die Rechtsaufsicht beim Augsburger Landratsamt gewandt. Im Wesentlichen geht es darum, dass Kommunen Anwohner an den Kosten eines Straßenausbaus beteiligen müssen. Dies gilt insbesondere, wenn die Arbeiten einer Erneuerung und nicht nur einer Reparatur entsprechen.
Wie hoch der Kostenanteil der Anlieger ist, hängt von vielen Faktoren ab. Er kann zwischen 20 und 75 Prozent liegen. Das richtet sich unter anderem danach, ob es sich um eine reine Anliegerstraße, um eine Erschließungsstraße oder gar eine Hauptdurchgangsstraße handelt. Auch Elemente wie Parkplätze, Begrünung und Gehwege spielen eine Rolle.