Pirincci wegen Hassrede vor Gericht

Es geht um Auftritt bei Pegida-Kundgebung

Er bezeichnete Flüchtlinge als „Invasoren“und warnte vor einer „Umvolkung“: Wegen einer Hassrede gegen Muslime und Ausländer bei einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren muss sich der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ab Montag vor dem Dresdner Amtsgericht verantworten. Die Anklage wirft dem 57-Jährigen Volksverhetzung vor. Es sind zwei Verhandlungstage geplant, das Urteil soll voraussichtlich am 2. Oktober fallen.

Pirincci trat am 19. Oktober 2015 auf Einladung von Pegida-Gründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung in Dresden auf. Seine Rede vor mehr als 20000 Anhängern der fremdenfeindlichen Bewegung war durchsetzt von verbalen Ausfällen und Anfeindungen. Pirincci sprach von einer „Moslem-Müllhalde“in Deutschland und warnte vor einer „Umvolkung“– ein Begriff aus dem NSVokabular, den Rechtsextreme und Rechtspopulisten in der aktuellen Flüchtlingsdebatte benutzen.

Weiter nannte Pirincci Flüchtlinge „künftige Schlachter“Deutschlands und Politiker „Gauleiter gegen das eigene Volk“. Zuvor hatte er auf seiner Website angekündigt, er werde in Dresden „einen hübschen Text vorlesen, der in Sachen Wutrede in diesem Lande Maßstäbe setzen wird“. Pirincci erhielt wegen seiner Äußerungen bereits im Februar einen Strafbefehl und sollte 11700 Euro zahlen. Dagegen legte er Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt.

Das Dresdner Amtsgericht ist der Auffassung, der Autor habe mit seinen Äußerungen gegen hier lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise „zum Hass aufgestachelt“, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe das gesellschaftliche Klima gegen Muslime bewusst weiter aufheizen wollen. Pirincci wurde vor allem durch seine Katzenkrimis bekannt, 1989 gelang ihm der Durchbruch als Schriftsteller. Zuletzt schrieb er jedoch vor allem rechtspopulistische Bücher mit Titeln wie „Umvolkung. Wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden“.