Macrons Botschaft an Berlin
Präsident strebt noch engere Partnerschaft mit Deutschland an
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat Deutschland eine enge Partnerschaft vorgeschlagen. Dazu könnte es einen neuen Élyséevertrag zum 55. Jahrestag am 22. Januar 2018 geben, sagte Macron am Dienstag in Paris bei einer europapolitischen Grundsatzrede. „Wir werden über alles reden“, kündigte der Staatschef an.
Der Élyséevertrag war am 22. Januar 1963 von dem damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen worden. Er begründet die deutschfranzösische Freundschaft.
In seiner Ansprache vor Studenten in der Pariser Sorbonne-Universität präsentierte Macron umfassende Vorschlage für eine vertiefte Europäische Union. Ungeachtet der Einwände aus Berlin treibt der 39-Jährige auch ein Vorhaben einer Haushaltsrevolution in Europa voran. Die Eurozone mit 19 Ländern solle ein eigenes Budget bekommen. Der Staatschef brachte außerdem auf längere Sicht gemeinsame Regeln für Unternehmen ins Spiel.
Man müsse auch darüber nachdenken, diesen Haushalt mit einer Steuer zu finanzieren. Er brachte dazu die Unternehmensteuer ins Spiel, die dazu in Europa aber angeglichen sein müsse. Bisher weichen die Unternehmensteuersätze in den EU-Staaten deutlich voneinander ab.