Brandbrief der SPD Landeschefin
Natascha Kohnen warnt vor einem Niedergang der Partei
Mit einem dramatischen Appell, nach der Niederlage bei der Bundestagswahl für den Erhalt der SPD zu kämpfen, hat sich die Vorsitzende der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, direkt an die Parteimitglieder gewandt.
In dem Brandbrief, der unserer Zeitung vorliegt, warnt Kohnen vor einem Niedergang der Partei, wie er andernorts schon zu beobachten ist, und übt zugleich Kritik an der SPD im Bund: „Schaut Euch um in Europa: In Frankreich und den Niederlanden sind unsere Schwesterparteien auf nationaler Ebene fast von der Bildfläche verschwunden. Es gibt auch für die SPD keine Bestandsgarantie. Es geht jetzt um alles! Die SPD hat nur eine Zukunft, wenn wir sie gemeinsam wieder aufbauen, in mühevoller Kleinarbeit und auf Basis unserer Werte. Mein Eindruck ist, dass das in Berlin noch nicht alle verstanden haben.“
Kohnen bekennt sich in dem Schreiben klar zur Oppositionsrolle ihrer Partei im Bundestag. „Mit dem Ergebnis vom Sonntag gibt es keine Grundlage mehr für eine Regierungsbeteiligung. Unser Auftrag lautet Opposition“, schreibt sie. Damit aber sei es nicht getan. „Denn es wird nicht von alleine besser werden, nur weil wir nicht mehr regieren und keine Kompromisse mit der Union mehr aushandeln müssen.“
Auch mit Selbstkritik spart die SPD-Landesvorsitzende nicht. Das plötzliche Hoch für die Sozialdemokraten in den Umfragen im Februar und März habe gezeigt, dass es eine tiefe Sehnsucht gebe nach einer sozialen und demokratischen Alternative. Der Absturz in den letzten Monaten vor der Wahl aber führt ihrer Auffassung nach vor Augen, „dass die Menschen uns nicht mehr zutrauen, dass wir diese Alternative heute sind.“
Kohnen betont: „Wenn wir diese Alternative werden wollen, dann helfen uns keine Personalrochaden, keine neue Werbeagentur oder ein paar neue Schlagwörter. Wir brauchen eine neue sozialdemokratische Erzählung für das nächste Jahrzehnt. Wir müssen jetzt darüber reden, wie wir Politik machen wollen und für wen wir sie machen wollen. Und mit welcher Sprache wir wieder Köpfe und Herzen erreichen.“
Die 49-jährige Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis München ist seit Dezember 2015 Mitglied im Bundesvorstand der SPD und seit Mai 2017 Vorsitzende der BayernSPD. Unter ihrem Vorgänger Florian Pronold war sie Generalsekretärin ihrer Partei in Bayern.