USA weisen 15 kubanische Diplomaten aus
US-Außenminister Tillerson nennt als Grund „Akustik-Attacken“auf Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft in Havanna. Der Konflikt könnte die ohnehin schon ins Stocken geratene Annäherung zwischen den Staaten gefährden
Die Spannungen zwischen den USA und Kuba wegen angeblicher „Akustik-Attacken“auf das US-Botschaftspersonal haben sich weiter verschärft. Die US-Regierung verwies als Reaktion auf die mysteriösen „Angriffe“am Dienstag 15 kubanische Diplomaten des Landes, wie Außenminister Rex Tillerson in Washington mitteilte.
Die Regierung in Havanna reagierte empört und machte Washington für die Verschlechterung der beiderseitigen Beziehungen verantwortlich. Mit der Ausweisung ziehe die US-Regierung die Konsequenzen aus dem fehlenden Schutz für ihre Diplomaten in dem Karibikstaat, begründete Tillerson die Maßnahme. Havanna habe es versäumt, „geeignete Schritte“zu unternehmen, um seine Verpflichtung aus dem Wiener Übereinkommen zu erfüllen. Das Abkommen regelt die diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Tillerson wegen der „Akustik-Attacken“angeordnet, dass mehr als die Hälfte der Botschaftsmitarbeiter aus Havanna abgezogen wird. In der Vertretung soll es bis auf Weiteres nur noch eine Notbesetzung und keine Visavergabe mehr geben. Außerdem sprach das State Department eine Reisewarnung aus. Durch die „AkustikAttacken“erlitten nach jüngsten US-Angaben 22 Botschaftsmitarbeiter gesundheitliche Schäden. Sie hätten schwere Schäden wie Gehörverlust, Sehprobleme, Gleichgewichtsstörungen, Müdigkeitsanfälle und Schlafstörungen erlitten. Die genauen Ursachen konnten bislang aber nicht bestimmt werden.
Die Regierung in Havanna reagierte empört auf die Ausweisung seiner Diplomaten. Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla nannte die Maßnahme „ungerechtfertigt“und „nicht hinnehmbar“. Damit seien die USA „verantwortlich für die derzeitige und wahrscheinlich auch künftige Verschlechterung“der Beziehungen zwischen beiden Staaten. In der vergangenen Woche hatte der kubanische Außenminister erklärt, die Behörden seines Landes hätten keine Belege für die angeblichen „Akustik-Attacken“gefunden. USRegierungsvertreter hatten zuvor in US-Medien den Verdacht geäußert, dass die Botschaftsmitarbeiter mit Schallgeräten innerhalb oder außerhalb ihrer Wohnungen in Havanna angegriffen worden seien. Washington beschuldigt die kubanische Regierung aber nicht, selbst hinter den angeblichen Angriffen zu stecken.
Die Affäre um die angeblichen Angriffe bedeutet eine schwere Belastung für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba, die sich unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama auf dem Weg der Normalisierung befunden hatten. Nach jahrzehntelanger Eiszeit wurde die US-Botschaft in Havanna im Juli 2015 wieder eröffnet. Der heutige US-Präsident Donald Trump leitete allerdings im Juni eine Abkehr von Obamas Kuba-Politik ein. Er nahm von seinem Amtsvorgänger eingeführte Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem kommunistischen Inselstaat zurück. Trump bezeichnete die kubanische Regierung als ein „grausames und brutales Regime“und machte die künftigen bilateralen Beziehungen von Fortschritten bei den Menschenrechten abhängig.