Kosten, die dauerhaft bleiben

Es gibt für neue Stellen bei der Stadt fast immer einen nachvollziehbaren Grund: zu lange Bearbeitungszeiten und Überlastung in den Bauämtern, der Wunsch von Bürgern nach mehr Verkehrsüberwachung, mehr Kita-Plätze und und und. Wenn die Stadt mangels Personal Bürgerwünsche abweisen muss, ist das Unverständnis groß. Beispiel: Für das Projekt Fahrradstadt 2020 waren zwei neue Stellen vorgesehen, nach einer internen Prüfung wird es nur eine. Dabei kommt das Projekt ohnehin nicht in die Gänge. Man kann auf die Reaktionen der Radler gespannt sein. Das ist die eine Seite der Medaille.

Die andere ist, dass in einzelnen Fällen schon Stellen geschaffen wurden, deren Sinn man anzweifeln kann und die Projekten dienen, die aus politischen Gründen durchgesetzt werden. Grundsätzlich ist es nachvollziehbar, dass eine wachsende Stadt mehr Personal braucht. Dass dieses immer im Verhältnis eins zu eins mitwachsen muss, kann man aber bezweifeln, weil der Aufwand nicht immer eins zu eins steigt. Höhere gesetzliche Anforderungen an Personalausstattung gleichen das aber wieder aus.

Prinzipiell ist bei Personalkosten zu berücksichtigen, dass sie der Stadt dauerhaft bleiben. Wenn die Steuereinnahmen einmal sinken, lassen sich Personalkosten kaum einsparen. Durch Höhergruppierungen und Tarifanpassungen steigen sie eher. In Zeiten großer Finanznot, wie sie 2010 herrschte, war auch das Sparen beim Personal durch das Nichtbesetzen frei werdender Stellen ein Thema – dauerhaft umsetzen ließ es sich aber nicht.