Zwei Schritte hin zu schnelleren Entscheidungen

Ein Entwicklungskonzept soll Übersicht und Fördergeld bringen, ein zusätzlicher Ausschuss die Arbeit erleichtern

Die Baustellen in Königsbrunn gehen nicht aus. Der Rückbau der Königstherme ist beschlossene Sache und wirft neue Fragen auf: Was soll an der Stelle in Zukunft entstehen? Wie soll die neue Eishalle samt Hallenbad und Sauna aussehen und wo soll gebaut werden? Welche Auswirkungen hat das auf die Gestaltung des Sportpark West? Die Großprojekte wie Zentrumsgestaltung und Umbau der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße stehen auch noch im Raum. Mit einem neuen Entwicklungskonzept und einem zusätzlichen Ausschuss will der Stadtrat nun seine Arbeit effizienter gestalten.

In seiner letzten Sitzung haben die Räte einstimmig beschlossen, ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, kurz ISEK, zu erstellen. Mit diesem Konzept werden auch die Bedürfnisse und Erwartungen von Wirtschaft und Bevölkerung erfasst, eine Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Teil des Verfahrens. „ISEK definiert: Wo will ich hin, wie sind die Prozesse“, sagte Stadtrat Florian Kubsch, dessen SPD-Fraktion den Antrag gestellt hatte. Denn alle anstehenden Projekte hängen in kleineren oder größeren Teilen zusammen, Entscheidungen auf der einen Seite beeinflussen die andere. Durch das Konzept soll für die Stadtpolitik eine bessere Übersicht über die anstehenden Projekte herauskommen.

Und im Idealfall auch mehr Fördergeld: Denn wie die Stadtverwaltung auf Nachfrage erfuhr, ist ein ISEK künftig die Voraussetzung, um in Städtebau-Förderprogramme des Bundes zu kommen. Bislang haben die Königsbrunner Zugriff auf bayerische Fördertöpfe, die allerdings nicht mehr randvoll sind. Für das Konzept werden 80000 Euro in den nächsten Haushalt eingestellt. „Die Bürgerbeteiligung ist nötig, deswegen sollten wir uns bald auf den Weg machen“, sagte Bürgermeister Franz Feigl (CSU).

Alwin Jung (Grüne) sagte, dass man bitte keine Konzepte erstellen solle, an die man sich am Ende nicht hält: „Und im Übrigen steht auf Seite zwei des Kooperationsvertrags, dass wir ein Stadtentwicklungskonzept brauchen.“Aber es stehe ja auch dort, dass CSU, Grüne und FDP auch die anderen Parteien einbinden wollten. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 2018 soll das Konzept erstellt werden.

Anfang 2018 soll auch ein neuer Ausschuss seine Arbeit aufnehmen. In nicht-öffentlicher Sitzung wurde über einen Planungsausschuss gesprochen, der künftig die bestehenden Entscheidungsgremien entlasten soll. Bislang gibt es neben dem Stadtrat noch den Bauausschuss, den Werkausschuss für die städtischen Betriebe und den Haupt-, Kultur- und Finanzausschuss, der unter anderem für die Beratung des Haushalts zuständig ist. Auf Nachfrage bestätigte Bürgermeister Franz Feigl die Pläne: „Wir müssen im Bauausschuss nicht nur neue Projekte abarbeiten, sondern auch die laufenden begleiten. Das ist auf Dauer zu viel.“

In den nächsten Wochen soll der neue Ausschuss vorbereitet werden. Die Geschäftsordnung der Stadt muss geändert werden. Außerdem muss genau festgelegt werden, welche Aufgaben das neue Gremium übernehmen soll. Als Sitzungstag wird der Donnerstag angepeilt. Die Pläne sollen noch dieses Jahr dem Stadtrat vorgelegt werden, damit man im Januar loslegen kann. Zusätzlich denkt man bei der Stadt darüber nach, einen Stadtplaner einzustellen, um die anstehenden Herausforderungen zu stemmen.