Schwabmünchner Allgemeine

Die Chronologi­e der vielen Wechsel im Augsburger Stadtrat

- Mai 2014 Ausschussg­emeinschaf­t Dezember 2014 Januar 2015 Sommer 2015 Juli 2015 Herbst 2015 Februar 2016 Februar 2017 April 2017 Juli 2017 November 2017 Dezember 2017 Januar 2018 Die aktuelle Sitzvertei­lung

● Nach der Wahl bilden CSU (23 Sitze), SPD (13) und Grüne (7) das im Rathaus regierende Dreier bündnis. FDP Stadtrat Markus Ar nold hospitiert bei der CSU. In der Op position sitzen AfD (4), CSM (3), Pro Augsburg (3), Freie Wähler (2), Links partei (2), ÖDP (1), Polit WG (1).

● Freie Wäh ler, Linksparte­i, ÖDP und Polit WG schließen sich zusammen.

● Peter Grab verlässt Pro Augsburg. Er wird Mitinitiat­or des Vereins WSA (Wir sind Augsburg).

● Die Stadträte von Pro Augsburg, Beate Schabert Zeidler und Rudolf Holzapfel, bilden mit Grab eine Ausschussg­emeinschaf­t.

● Thomas Lis und Marc Zander verlassen die AfD Frak tion. ● Lis geht zu Pro Augsburg. Damit hat die Gruppierun­g mit drei Räten wieder Fraktionss­tatus. Grab (WSA) verlässt die Ausschussg­emein schaft mit Pro Augsburg. Er gründet mit Markus Bayerbach und Thorsten Kunze (AfD) die Ausschussg­emeinschaf­t AfD/WSA. Zander (vormals AfD) ist Einzelkämp­fer. fast vollkommen außer Kraft gesetzt.“Besonders ärgerlich sei dies deshalb, weil aus Koalitions­räson viele Entscheidu­ngen getroffen wurden, „die im Stadtrat niemals so verabschie­det worden wären, wenn jeder Stadtrat nach eigenem Gewissen entschiede­n hätte“. Dies entspräche aber dem Sinne des Kollegialo­rganes Stadtrat. „Gelegentli­ch hat man schon den Eindruck, ● Zander geht zur CSU, die nun 24 Stadträte stellt.

● Grab verlässt die Ausschussg­emeinschaf­t.

● Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas wechseln von der CSM zur CSU. Die CSU hat jetzt 26 Sit ze. CSM Stadträtin Claudia Eberle macht alleine weiter. die Politik von Augsburg wird nur noch im Koalitions­ausschuss und nicht im Stadtrat entschiede­n.“Grab, von 2008 bis 2014 als Sport- und Kulturrefe­rent (damals für Pro Augsburg), sagt jetzt als WSA-Einzelkämp­fer in der Opposition­srolle: „Eine so kleine Opposition wird es in Zukunft noch schwerer haben, gehört zu werden, und ich befürchte noch mehr Anträge ● Thorsten Kunze tritt aus der AfD aus. Er wird Einzelkämp­fer.

● Claudia Eberle wechselt von der CSM zu Pro Augsburg.

● Stadtrat Markus Arnold verlässt die FDP. Die Partei ist damit nicht mehr im Stadtrat. Arnold schließt sich im Dezember als partei loser der CSU Fraktion an.

● Alexander Süßmair verlässt Die Linke. Als Parteilose­r bleibt er in der Ausschussg­emeinschaf­t.

● Der parteilose Kunze schließt sich der CSU Fraktion an.

● CSU (28), SPD (13), Grüne (7), Pro Augs burg (4), Freie Wähler (2), Die Linke (1), ÖDP (1), Polit WG (1), AfD (1), WSA (1), parteilos (1). Da OB Gribl (CSU) auch ein Stimmrecht hat, hat die CSU 29 von 61 Stimmen. (möh)

aus den Reihen der regierende­n Parteien auf Schluss der Debatte oder Redezeitve­rkürzungen, denn die meisten Beschlüsse werden schon vor den Stadtratss­itzungen feststehen.“Gute Debatten seien eine Voraussetz­ung lebendiger Demokratie und eines gelingende­n Zusammenle­bens in unserer vielfältig­en Gesellscha­ft, sagt Grab am Rande der Stadtratss­itzung.

 ?? Grafik: AZ Infografik ?? Die aktuelle Sitzvertei­lung im Stadtrat.
Grafik: AZ Infografik Die aktuelle Sitzvertei­lung im Stadtrat.

Newspapers in German

Newspapers from Germany