Grüne wählen neue Chefs

Robert Habeck darf antreten

Einer Wahl des 48-jährigen Robert Habeck zum neuen Parteichef der Grünen am heutigen Samstag steht nichts mehr im Wege. Mit Zwei-Drittel-Mehrheit stimmten die insgesamt rund 750 Delegierten am späten Freitagabend auf einem Sonderparteitag in Hannover einer Änderung der Satzung zu und lockerten die Trennung von Amt und Mandat.

Habeck, der stellvertretender Ministerpräsident in SchleswigHolstein und Minister für Landwirtschaft, Energiewende, Natur, Umwelt und Digitales in der Kieler Jamaika-Koalition ist, hatte dies zur Bedingung seiner Kandidatur gemacht – und eine Übergangsfrist von einem Jahr gefordert, um seine Nachfolge im Kabinett regeln zu können. Auf dem Parteitag warb er um acht Monate: „Ich brauche diese acht Monate. Und wenn die nicht durchkommen, dann kann ich morgen nicht kandidieren“, sagte er. Bislang konnten zwar Abgeordnete, aber nicht Minister oder Fraktionschefs in den Bundesvorstand gewählt werden.

Ex-Partei- und Fraktionschef Jürgen Trittin warb ausdrücklich um Zustimmung zur Satzungsänderung: „Es sei wichtig, dass auch Grüne mit Regierungserfahrung der Parteispitze angehörten. Wir müssen aufhören, so zu tun, als gebe es eine unbefleckte Tätigkeit in der Partei, und alles, was Regierung ist, ist falsch oder kompromisslerisch.“

Dagegen warf eine Delegierte Habeck vor, den Parteitag zu erpressen: „Da ist er wieder, der starke Mann, der seine Forderung stellt, damit wir ihn wählen.“

Am Ende wurden alternative Anträge, die eine Frist von drei oder zwölf Monaten vorsahen oder eine strikte Trennung von Amt und Mandat forderten, klar abgelehnt. Habecks Wahl zum neuen Parteichef gilt somit als sicher. Um den zweiten Posten bewerben sich Anja Piel aus Niedersachsen vom linken Flügel und die Brandenburgerin Annalena Baerbock, die zwar als Reala gilt, aber wie Habeck für einen flügelübergreifenden Ansatz wirbt.

Martin Ferber