Mission bei einem Unberechenbaren
Der zweite Besuch der Kanzlerin beim US-Präsidenten kommt zu einer Zeit, in der das deutsch-amerikanische Verhältnis deutlich abgekühlt ist. Donald Trump scheint Macron als europäischen Partner Nummer eins zu sehen
Berlin Das Foto im Rosengarten des Weißen Hauses mit Donald Trump fällt für Angela Merkel aller Voraussicht nach ins Wasser. Weil der Wetterbericht für Washington von einer hundertprozentigen Regenwahrscheinlichkeit ausgeht, findet die Pressekonferenz zum Abschluss des Arbeitsbesuchs der deutschen Bundeskanzlerin im Ostflügel des Regierungssitzes des US-Präsidenten statt. Rosig sind die Aussichten ohnehin nicht – das Treffen droht sogar zu einer ausgesprochen dornigen Angelegenheit zu werden. Denn die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA haben sich seit Trumps Amtsantritt immer weiter eingetrübt.
Auch auf der ganz persönlichen Ebene zwischen Merkel und dem polternden Republikaner Trump herrscht seit Monaten weitgehend Funkstille. Vor diesem Hintergrund sind Merkels Hoffnungen, den drohenden Handelskrieg zwischen den USA und der Europäischen Union noch abwenden zu können, offenbar gering. Wie es in Regierungskreisen heißt, geht die deutsche Seite davon aus, dass die von den USA angedrohten Zölle auf Stahl und Aluminium bereits ab Anfang Mai auch für Einfuhren aus den EU-Staaten gelten werden. Auf Importe aus anderen Staaten, etwa China, erheben die USA bereits seit Wochen Zölle – für die EU galt bislang eine Ausnahme. Die Wirtschaftsbeziehungen bilden dann auch den Schwerpunkt des Kurzbesuchs, der um 11.35 Uhr Ortszeit mit einem Vier-Augen-Gespräch zwischen Merkel und Trump im Oval Office beginnt.
Wenn die Kanzlerin auch zumindest zu diesem Zeitpunkt nicht mit einem Meinungsumschwung bei den Strafzöllen rechnet, will sie nach Angaben aus Regierungskreisen dennoch neue Verhandlungen über den Handel anbieten. Gesprochen werden müsse über alle Zölle für Industrieprodukte, nicht nur über die für deutsche Autos. Trump kritisiert gerade die Handelsbeziehungen der USA zu Deutschland als „unfair“und verweist auf das hohe Handelsbilanzdefizit. Die deutsche Seite vertritt den Standpunkt, dass von freiem Handel stets beide Seiten profitierten. Und eine ausgeglichene Bilanz von Ein- und Ausfuhren lasse sich nicht per Dekret erreichen. „Deutsche Autos werden in den USA nicht gekauft, weil es einen Zwang dazu gibt“, heißt es auf der deutschen Seite, die zudem auf die hohen deutschen Investitionen in den USA verweist. Deutsche Autobauer etwa führen demnach mehr in ihren US-Werken produzierte Wagen nach China aus, als in Deutschland hergestellte Wagen in die USA importiert werden.
Beim Mittagessen der deutschen Delegation mit Trump und hochrangigen Vertretern seiner Administration wird Merkel auch versuchen, die Bedenken der Amerikaner gegen das Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu entkräften. Die Trump-Regierung wirft Deutschland vor, sie mache sich damit zu sehr von russischem Gas abhängig. Das bestreitet das Merkel-Lager, kündigt aber an, die Kanzlerin werde sich dafür einsetzen, dass die Ukraine bei dem Projekt nicht, wie von US-Seite befürchtet, ausgebootet wird. Zudem wolle Merkel darauf dringen, dass deutsche Unternehmen mit Kontakten zur russischen Wirtschaft nicht durch USSanktionen gegen Moskau mitgetroffen werden. Der Bürgerkrieg in Syrien steht bei der Stippvisite ebenfalls auf der Tagesordnung.
Der Kontrast zwischen dem eben zu Ende gegangenen, mehrtägigen und mit großem Pomp zelebrierten Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Merkels gerade einmal auf zweienhalb Stunden angesetzten Kurzbesuch ist augenfällig. Macron wird der bessere Draht zu Trump nachgesagt, echte Früchte getragen hat dieser bislang aber nicht. Deutschland und Frankreich wollten sich im Handelsstreit mit den USA nicht auseinander dividieren lassen, betont die Bundesregierung. Diese Devise gilt auch bei anderen Themen. Wie zuvor Macron wolle Merkel versuchen, Trump davon abzuhalten, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Es sei Ziel der Bundesregierung, dass der Vertrag erhalten bleibe, er könne aber durchaus erweitert werden. Denn auch Deutschland kritisiere die „Regional aktivitäten“Irans,d er bestimmte Parteien in bewaffneten Konflikten, etwa in Syrien oder im Jemen, unterstützt. Rechtfertigen müssen wird sich Merkel wohl zum wiederholten Male für die aus amerikanischer Sicht zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben.
Trotz aller schlechten Prognosen, nicht nur, was das Wetter in Washington betrifft: Merkel, so betonen Regierungskreise, hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, bei der anstehenden Auslandsreise die deutsch-amerikanische Freundschaft wieder ein Stück weit neu zu beleben. Denn das transatlantische Bündnis bleibe eine zentrale Säule deutscher Außenpolitik.