Betreuungskosten als Standortfaktor
Auf eine moderate Erhöhung der Kinderbetreuungskosten will sich der Rat mit Elternvertretern einigen
Wie bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung angekündigt, machte sich der Rat Gedanken über die Höhe der möglichen Gebührenerhöhung bei der Kinderbetreuung. Die derzeitigen Elternbeiträge deckten den Kostenanteil pro Kind nur zu zehn Prozent. „Die Kostensteigerungen bei den Tariflöhnen sowie bei Unterhalt unserer Einrichtungen sind der Grund für die Überlegungen“, sagte Bürgermeister Andreas Scharf und legte eine Vergleichsliste mit den Gebühren benachbarter Einrichtungen und dem Landkreisdurchschnitt vor. Stephan Krohns (Bündnis Lechfeld) gab zu bedenken, dass die niedrigen Kosten für die Kinderbetreuung ein wesentlicher Standortfaktor seien und dass die Erhöhung moderat ausfallen solle. „Bei allem Verständnis für die Erhöhung der Tariflöhne bin auch ich für eine mo- derate Erhöhung. Sie sollte zeitlich gestreckt werden und nicht auf einmal auf die Eltern einprasseln“, gab Sabine Höchtl-Scheel (CSU) zu bedenken. Das Gremium einigte sich, mit einer Erhöhung von fünf Euro für Kindergarten und Krippe sowie einem etwas höheren Betrag beim Kinderhort in die Gespräche mit den Elternvertretern zu gehen.
Durch die neue EU-Gesetzgebung seien die Kommunen verpflichtet, den Datenschutz und die IT-Sicherheit zu gewährleisten. „Gerade der Datenschutz bedeutet besonders für kleine Gemeinden einen nicht unerheblichen Aufwand“, stellte Bürgermeister Andreas Scharf fest. Deshalb sei auf Initiative des Gemeindetags Kreisverband Augsburg durch den Landkreis eine Zweckvereinbarung geprüft worden, nach der Beschäftigte des Landkreises diese Aufgabe mit übernehmen könnten. „Die überwiegende Mehrzahl der Kommunen habe daran Interesse angemeldet. Auch für Graben wäre es eine deutliche Entlastung“, warb Scharf für den Beitritt zum Zweckbündnis, welches bei der Gemeinde jährliche Kosten von 1074 Euro verursacht. Ohne lange Diskussion stimmte der Rat einstimmig zu. Ähnlich soll dann auch im Bereich der IT-Sicherheit verfahren werden.
Weitere Themen in Kürze: ● Bauplanung Aus nicht öffentlicher Sitzung gab Bürgermeister Andreas Scharf nach Wegfall der Hinderungsgründe bekannt, dass der Anbau eines Balkons an ein Einfamilienhaus an der Ulmenstraße, der Anbau eines Hochregallagers an eine bestehende Lagerhalle an der Amazonstraße, der Neubau eines Doppelhauses an der Peter-DörflerStraße sowie der Teilabriss eines landwirtschaftlichen Gebäudes an der Fuggerstraße das gemeindliche Einvernehmen erhielten.
● Leistungen Der Gemeinderat gab nicht öffentlich grünes Licht für die Beschaffung einer Küchenausstattung für die ehemalige Sportgaststätte von 18 000 Euro (abzüglich Eigenanteil der Spielvereinigung), für Schreinerarbeiten an der Außenanlage der Schulvorbereitenden Einrichtung (SVE) durch die Firma Koberstein (8484 Euro), für Spenglerarbeiten an den Außenanlagen der SVE durch die Firma Burkhard (6844 Euro) und für Fliesenarbeiten beim Umbau des alten Pfarrhofs durch die Firma Graf (3060 Euro). ● Breitbandausbau Die Telekom plant nach einem zweiten Erkundungsverfahren in den nächsten drei Jahren den Eigenausbau des Südens von Graben mit der neuesten Vectoring Technik, die eine Übertragung bis zu 100 Mbit/s möglich machen soll.