Feldwege werden zu Straßen
Das Kleinaitinger Wegebestandsverzeichnis wird berichtigt. Warum die Daten geschützt werden sollen
In Kleinaitingen werden mehrere Feldwege zu öffentlichen Straßen. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig auf seiner jüngsten Sitzung.
Dies wurde durch erweiterte Wohnbebauung notwendig. So wurde ein 30 Meter langes Stück des Feldweges Nummer 8 zur Nebelhornstraße und ein weiteres Stück des Feldweges Nummer 33 zur Raiffeisenstraße angefügt. Die Ulrichstraße wird von der Einmündung in die Hauptstraße bis zum Kreisverkehr als „Ortsstraße“und ab dem Kreisverkehr bis zur Einmündung in die B17 als Gemeindeverbindungsstraße „KleinaitingenLechfeld-Nord“mit einer Länge von 1,4 Kilometern geführt. Die weiteren Themen im Gemeinderat: ● Datenschutz Der Datenschutz wird europaweit neu geregelt. Ab Mitte dieses Jahres löst die EUDatenschutz-Grundverordung (EUDSGVO) das bisherige Bundesdatenschutzgesetz ab. Diese verpflichtet auch die Gemeinden zur Gewährleistung des Datenschutzes und der IT-Sicherheit. Weil dies bei der Fülle von zu beachtenden Vorschriften vor allem für kleinere Gemeinden einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten würde, hat der Kreisverband Augsburg des Gemeindetages die Initiative mit einer Zweckvereinbarung ergriffen. Demnach solle der Landkreis durch Beschäftigte des Landratsamtes diese Aufgabe zentral für die Kommunen übernehmen. Bisher haben 46 Gemeinden im Landkreis Augsburg ihr Interesse dafür bekundet. Die Kostenbeteiligung der Gemeinden liegt bei etwa 1000 Euro pro Jahr.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass sich auch Kleinaitingen dieser Zweckvereinbarung mit dem Landkreis anschließt. Bis diese in Kraft tritt und eine hauptamtliche Person für die Stelle des Datenschutzbeauftragten für den Landkreis die Arbeit aufnimmt, wird der Datenschutz wie bisher von der Verwaltungsgemeinschaft Großaitingen gewährleistet.
● Wasser Weiter informierte Bürgermeister Fiehl den Gemeinderat über die Versammlungen des Wasserund Abwasserzweckverbandes Lechfeld. Für Kleinaitingen erhöht sich die Betriebskostenumlage beim Abwasser wegen Sanierungsarbeiten an der Kläranlage auf 61832 Euro. Im Vorjahr wurden 48 485 Euro veranschlagt, nach einer Rückerstattung wurden effektiv 41985 Euro bezahlt. Der Verwaltungssitz des Abwasserzweckverbandes wird von der Kläranlage bei der Ulrichskaserne im Gemeindebereich Oberottmarshausen nach Untermeitingen verlegt. Bekanntmachungen werden rechtsverbindlich an der Amtstafel am dortigen Rathaus veröffentlicht. Die Kleinaitinger Bürger werden darüber hinaus auch an ihrem Rathaus informiert.
● Spenden Ein weiteres Thema war die Annahme von Spenden durch die Gemeinde. Bürgermeister Rupert Fiehl gab bekannt, dass von Privatpersonen und Unternehmen Spenden in Höhe von insgesamt 739 Euro für den Kindergarten St. Martin eingegangen sind. Nach den Richtlinien muss der Gemeinderat der Annahme zustimmen, um etwaigem Korruptionsverdacht vorzubeugen. Dies tat das Gremium einstimmig.