Wenn Donald auf Wladimir trifft
Vorhang auf für die große Trump-Putin-Show in Helsinki. Kann der Kreml-Chef den US-Präsidenten für seine Zwecke einspannen? Noch vor dem Treffen erklärt Trump die EU bereits zum „Feind“
Die Bühne ist hergerichtet. Herrschaftlich liegt der finnische Präsidentenpalast in der Sonne. Drinnen, unter Kuppel und Kronleuchtern, soll es an diesem Montag zum Handschlag der beiden vielleicht mächtigsten Männer der Welt kommen. Donald Trump trifft auf Wladimir Putin. Das Interesse ist riesig. Weil der US-Präsident eine seltsame Verbundenheit mit dem Kreml-Chef zu haben scheint. Weil es der Höhepunkt seiner EuropaReise ist, auf der er Angela Merkel und Theresa May düpierte und die anderen Nato-Länder in Brüssel vor sich hertrieb. Und weil Trumps erster Gipfel mit Putin überschattet wird von neuen Entwicklungen in der Russland-Affäre.
In der Europäischen Union und der Nato gibt es vor dem Treffen Befürchtungen, dass sich Trump vorschnell Putin annähern könnte. Der US-Präsident bezeichnete die EU in einem aktuellen Interview als „Feind“der USA. „Ich denke, die Europäische Union ist ein Feind, was sie uns im Handel antut“, sagte Trump dem US-Sender in dem am Sonntag veröffentlichten Gespräch. „Man würde jetzt nicht unbedingt an die EU denken, aber sie sind ein Feind.“Trump begründete die Aussage mit aus seiner Sicht unfairen Handelspraktiken der Europäer. Er griff auch Deutschland an.
Das Elefantentreffen zwischen Trump und Putin ist ein riesiges Medienereignis, bis zu 1500 Journalisten werden erwartet. Ob am Ende konkrete politische Ergebnisse herauskommen, ist fraglich. Ob ein Neuanfang in den wie seit Jahrzehnten nicht belasteten Beziehungen gelingen kann, ebenso. Recht wahrscheinlich, dass Trump das Treffen unabhängig vom Verlauf als Erfolg verkaufen wird. So wie er schon seine Begegnung mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un trotz wohlklingender, aber unverbindlicher Resultate als historischen Durchbruch darstellte.
Bereits im Vorfeld beklagte sich Trump über eine zu geringe Würdigung seiner Erfolge: Egal „wie gut“er auf dem Gipfel sei, er werde kritisiert werden, schrieb Trump auf Twitter – selbst dann, wenn er „die großartige Stadt Moskau bekommen würde“zur „Wiedergutmachung für all die Sünden und das Übel, das Russland über die Jahre begangen hat“. Man würde ihn auch dann kritisieren, „weil ich St. Petersburg auch noch hätte bekommen müssen“, schrieb Trump.
Helsinki ist jedenfalls längst im Gipfelfieber. Die Konterfeis der
CBS
beiden Präsidenten prangen auf T-Shirts und Bierflaschen. Rund 8500 Kilometer von der finnischen Hauptstadt entfernt, in Washington, kreist unterdessen fast alles nur um ein Thema: die neuen Vorwürfe in der Russland-Affäre.
Sonderermittler Robert Mueller klagte am Freitag zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter wegen der Hackerangriffe auf die Demokraten im Wahlkampf 2016 an. Damit wird erstmals der russische Militärgeheimdienst GRU direkt beschuldigt, hinter dem Angriff auf das Lager Trumps Konkurrentin Hillary Clinton zu stehen. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Und besonders ein Detail aus der Anklageschrift hat es in sich: Demnach sollen die Geheimdienstler erstmals am oder um den 27. Juli herum versucht haben, sich Zugang zu Servern von Mitarbeitern Clintons zu verschaffen. Am selben Tag sagte Trump auf einer Pressekonferenz mit Blick auf Clintons E-Mail-Affäre: „Russland, wenn du zuhörst, ich hoffe, du kannst die 30 000 E-Mails finden, die fehlen.“Wenige Stunden, bevor die Anklage bekannt wurde, hatte Trump sich noch darüber beklagt, dass ihm die Russland-Ermittlungen eine Zusammenarbeit mit Moskau sehr erschwerten. Später wies er jede Verwicklung in die zwielichtigen Vorgänge zurück und warf seinem Amtsvorgänger Barack Obama vor, nichts gegen die Hackerangriffe unternommen zu haben. Trumps Begründung dafür: „Weil er glaubte, die betrügerische Hillary Clinton würde die Wahl gewinnen, deswegen.“Dass der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein die Anvon klage gegen die Geheimdienstler nun ausgerechnet drei Tage vor dem Gipfel mit Putin vorlegte, zeigt einmal mehr, dass Trump und seine Regierung keinen einheitlichen Russland-Kurs verfolgen.
Seine Ministerien lassen Waffen an die Ukraine liefern, verhängen Sanktionen gegen Moskau, weisen russische Diplomaten aus, werfen dem Kreml Menschenrechtsverletzungen vor. Aber Trump erweckt oft den Eindruck, als stünde er nicht so recht hinter dieser Politik. Indem er zum Beispiel die Zukunft der von Russland annektierten Halbinsel Krim betont offenlässt, untergräbt er die Linie seiner Regierung.
Die russische Seite schraubte die Erwartungen im Vorfeld demonstrativ herunter. Es wäre schon ein Erfolg, wieder einen normalen Dialog zu beginnen, sagte Außenminister Sergej Lawrow. „Fast alle Kommunikationskanäle, die in den vergangenen zehn Jahren geschaffen
Russische Medien: Sanfter Spott über Trump
wurden, sind eingefroren.“Für den Kreml ist es schon ein Achtungserfolg, dass der Gipfel überhaupt stattfindet. Die Zeit der Isolation nach der Annexion der Krim scheint vorbei. Russland hat sich durch das Eingreifen in Syrien Augenhöhe mit den USA verschafft.
Und dann ist Putins Gegenüber eben nicht mehr Barack Obama, der Russland verächtlich eine Regionalmacht nannte. Sondern es ist Trump, der sagte, er könne sich vorstellen, Putin zum Freund zu haben. Die Sicht der russischen Medien auf Trump hat mehrere Stadien durchlaufen: Jubel über seinen Wahlsieg, gefolgt von tiefer Enttäuschung, hin zu milder Herablassung. So wie es in russischen PolitTalkshows „Krym nasch“(„Unsere Krim“) heißt, wird der Herr des Weißen Haus mittlerweile „Tramp nasch“genannt: „Trump, unser Mann“– mit dem Unterton, dass man ihn in der Tasche habe.
Was also wird in Helsinki herauskommen? Der Experte Wladimir Frolow rechnet damit, dass Putin erklären könnte, dass Russland sich nicht in die US-Kongresswahlen im Herbst einmischen werde – ein Erfolg, den Trump daheim verkaufen könne. Frolows Aussage zeigt, wie viel seit Trumps Amtsantritt passiert ist, dass solch eine Botschaft in einer Demokratie als Erfolg gelten könnte.