Schuldenberg der Stadt erreicht Rekordhöhe
Zum Ende des Jahres steht Augsburg mit 421 Millionen Euro in der Kreide. Die Stadt will in den kommenden Jahren straff tilgen, doch die Sanierung der FOS/BOS wird der nächste Brocken sein
Es ist eine Rekordsumme, die Ende des Jahres im städtischen Haushalt erreicht sein wird: Die Schulden der Stadt werden sich dann auf 421 Millionen Euro belaufen – gut 100 Millionen Euro mehr als noch vor zwei Jahren. Pro Einwohner hat die Stadt dann rund 1425 Euro Miese. Verursacht wurde die massive Schuldensteigerung durch die Kredite für Theater- und Schulsanierung. Von 2015, als das Programm anlief, bis 2020 werden 185,7 Millionen Euro an Schulden in diesem Bereich aufgenommen worden sein, gleichzeitig wird die Stadt in diesem Zeitraum 37,7 Millionen Euro tilgen.
Gleichzeitig ist ein Ende der Schuldenthematik nicht in Sicht: Um die anstehende Sanierung von Fach-/Berufsoberschule und Reischlescher Wirtschaftsschule ab 2020 stemmen zu können, werden mindestens 50 Millionen Euro städtischer Eigenanteil fällig, voraussichtlich wird die Sanierung aber deutlich teurer werden. Ohne Kredite wird sich das nicht finanzieren lassen.
Bei der Verabschiedung des Haushaltes kritisierte die Opposition den generellen Schuldenkurs. Pro Augsburg sieht im Haushalt, der wenig Ansätze zum Sparen und somit zur Reduzierung des Volumens von neuen Krediten zeige, den Versuch, alle drei Regierungspartner CSU, SPD und Grüne vor der Wahl 2020 zufriedenzustellen – koste es, was es wolle. Auch WSA-Stadtrat Peter Grab kritisiert, dass der jetzige Zeitpunkt mit Rekordsteuereinnahmen nicht zum Schuldenabbau genutzt werde. Vor der Wahl hätten die Regierungspartner neue Schulden noch – mit Ausnahme von Schulsanierungen – abgelehnt. Das trifft für die Grünen zu, die anderen Parteien hatten zumindest „solides“Wirtschaften versprochen.
Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sieht die Schuldenaufnahmen grundsätzlich verantwortbar. Sie seien trotz guter Einnahmensituation nötig, um den Sanierungsund Investitionsbedarf zu decken. „Die Kreditaufnahmen werden so gestaltet, dass Zins- und Tilgungsbelastungen in beherrschbaren und überschaubaren Zeiträumen erfolgen.“Auch sogenannte Prolongationsrisiken, also dass gleichzeitig viele noch nicht vollständig getilgte Kredite auslaufen und verlängert werden müssen, versuche man auszuschließen. Hintergrund: Steigen die Kreditzinsen nach dem Auslaufen eines Kredites, kommen auf die Stadt plötzlich deutlich höhere Belastungen zu. Weber verweist darauf, dass mit den Krediten, die nur für Investitionen zulässig sind, erhebliche Werte für die Stadt und ihre Bewohner geschaffen würden. Im Falle von Theater und Schulen finanziert die Stadt so ihren Eigenanteil, um an hohe Zuschüsse vom Land zu kommen. Die Schulkredite sind so berechnet, dass sie elf Jahre nach der Aufnahme komplett getilgt sein werden, beim Theater zahlt die Stadt bis zum Jahr 2039 zurück. Immerhin hat sich die Stadt bei der Kreditaufnahme vergangenes Jahr relativ günstige Zinsen von 1,3 Prozent gesichert.
In den kommenden zwei Jahren wird die Stadt mehr Kredite tilgen als neu aufnehmen. 2019 werden zwar knapp 13 Millionen Euro Schulden aufgenommen, gleichzeitig aber knapp 14 Millionen Euro abbezahlt. 2020 sollen um die acht Millionen Euro getilgt werden, sodass der Schuldenstand dann bei etwa 406 Millionen Euro liegen wird. Macht pro Bürger, wenn man davon ausgeht, dass dann 300 000 Menschen in Augsburg leben werden, noch um die 1350 Euro. Gläubiger der Stadt sind unter anderem Banken. An Zinsen gibt die Stadt pro Jahr um die zehn Millionen Euro aus.
Zehn Millionen Euro werden im Jahr an Zinsen fällig