Schwabmünchner Allgemeine

Schärfere Gesetze allein helfen nicht

- VON JÖRG HEINZLE joeh@augsburger-allgemeine.de

Raser im Straßenver­kehr sind ein dauerendes Ärgernis. Anwohner größerer Straße, auch in der Innenstadt, können davon ein Lied singen. Immer wieder gibt es gefährlich­e Situatione­n, weil Raser auf’s Gaspedal drücken. In der Stadt sind dafür nicht einmal aberwitzig­e Geschwindi­gkeiten erforderli­ch. Es reichen ein Schnellsta­rt an einer Ampel, ein schneller Spurwechse­l oder eine rasante Fahrt um die Kurve. Eigentlich ist es ein Wunder, dass nicht viel mehr passiert. Man kann sich auch nicht von dem Eindruck befreien, dass es vielen dieser Raser nicht so sehr darum geht, irgendwo schnell anzukommen – sondern eher ums Angeben.

Es ist wichtig, dass die Polizei bei Rasern genau hinschaut und ihre Möglichkei­ten ausschöpft. Doch auch die Möglichkei­ten der Beamten sind begrenzt. Illegale Rennen sind dafür ein Beispiel. Zwar gibt es seit Oktober 2017 eine verschärft­e gesetzlich­e Regelung. Doch in der Praxis gestaltet es sich oft schwierig, ein solches Rennen in der Praxis zu beweisen. Um das Auto eines Rasers zu beschlagna­hmen, müssen die Beamten zudem die Staatsanwa­ltschaft überzeugen. Das zeigt: Allein eine Gesetzesve­rschärfung bewirkt noch nicht viel. Die Polizei muss so aufgestell­t sein, dass sie Verstöße aufdecken und beweisen kann. Und die Justiz muss die Gesetze auch konsequent anwenden und nutzen.

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