Paukenschlag nach dem Eid
Ukraine Der neue Präsident Wladimir Selenski löst das Parlament auf. Neuwahlen sollen seiner Partei und damit ihm mehr Macht bringen
Kiew/Moskau Nach 15 Minuten seiner Antrittsrede fällt dieser Satz: „Ich löse die Werchowna Rada auf.“Ein Satz, der für konsternierte Gesichter in eben dieser Wechowna Rada, dem ukrainischen Parlament, sorgt – und für lauten Jubel der Menschenmenge draußen vor der Tür. Wladimir Selenski, der Komiker ohne politische Erfahrung, macht gleich nach seiner Vereidigung als ukrainischer Präsident Ernst. Er zeigt allen, dass es nun wirklich kein Scherz mehr ist, dass er, der geradezu einen kometenhaften Aufstieg von der Showbühne ins Präsidentenamt hinlegte, ein ungewöhnlicher Präsident sein und sogleich mit Taten glänzen will.
Über die Auflösung der Rada war in Kiew seit Tagen spekuliert worden. Doch selbst ukrainische Beobachter hatten nicht damit gerechnet, dass Selenski das ausgerechnet in seiner ersten Rede zu vollziehen versucht. Erst Ende vergangener Woche ließ die Regierungspartei „Volksfront“des früheren Regierungschefs Arseni Jazenjuk die Koalition platzen – um so dieser Auflösung zu entgehen.
In einer semipräsidentiellen Republik wie der Ukraine hat der Präsident lediglich beschränkte Handlungsmöglichkeiten, da die politische Macht nach einer Verfassungsänderung von 2014 dem Parlament mehr Spielraum gibt. Selenskis noch virtuelle Partei „Diener des Volkes“ (nach seiner erfolgreichen TV-Serie benannt) hat darin keine Mehrheit. Nach dem Willen des vereidigten Präsidenten soll es bereits in zwei Monaten Neuwahlen geben. Bislang scheint allerdings niemand in der Ukraine zu wissen, wie mit dem Auflösungs-Ukas umzugehen ist. Die Rechtslage ist uneindeutig.
Selenski will derweil das Momentum seiner Beliebtheit ausnutzen und seinen Wählern zeigen, dass er handlungsfähig ist. „Jeder von uns ist Präsident, jeder von uns ist im Donbass gestorben, jeder von uns trägt die Verantwortung für die Ukraine, die wir unseren Kindern überlassen“, sagt der 41-Jährige, der ein neues Image des Präsidenten etablieren will: volksnah, entschlossen, alle einzubeziehen.
Mitten in der Rede fängt er an, Russisch zu sprechen, um auch die Menschen in der Ostukraine zu erreichen, die sich von Kiew oft vernachlässigt fühlen – und um von Russland gehört zu werden. Die territoriale Unversehrtheit seines Landes will Selenski wiederherstellen, er fordert die Krim zurück und will Frieden im Donbass. Auf einen Dialog in diesen Fragen mit Kiew verzichtet Moskau aber, der Kreml hat dem neuen Präsidenten in der Ukraine bislang nicht gratuliert und werde es erst tun, wenn es „Erfolge bei der Wiederherstellung der russisch-ukrainischen Beziehungen“gebe, heißt es am Montag aus Moskau. Den Konflikt im Donbass, einem Krieg, bei dem immer noch Menschen sterben, hält Russland für ein innerukrainisches Problem.
„Unser gemeinsamer Traum ist der Weg nach Europa“, sagt Selenski in der Rada und meint, Europa finde sich in jedem Ukrainer, nicht „irgendwo dort“. Draußen vor dem Parlament ertönen „Molodez“-Rufe. „Prachtkerl“, sagen Ukrainer (wie auch Russen), wenn sie Lob und Respekt ausdrücken wollen. Sei es im Sport oder eben in der Politik. Selenski setzt auf die nächste Generation. „Hängt in den Amtsstuben keine Porträts von mir auf. Hängt lieber Bilder von euren Kindern auf und schaut ihnen vor jeder eurer Entscheidung in die Augen.“