Verteilung von Schiff zu Schiff

EU streitet weiter über gerettete Flüchtlinge

Brüssel/Helsinki Es sind die Freitagabende, die man in der Brüsseler Kommission fürchtet. Immer wieder, so berichten Insider, gehen kurz vor dem Wochenende Anrufe von Schiffen im Mittelmeer ein, die Hilfesuchende gerettet haben. Dann müssen die EU-Beamten die Innenministerien der Mitgliedstaaten abtelefonieren und um ein paar Plätze für Flüchtlinge bitten.

Einen „unwürdigen Prozess“nannte dies Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag in Helsinki, wo er mit seinen EU-Amtskollegen informell zusammensaß. In diesem Format sind Beschlüsse nicht vorgesehen – sie waren auch nicht zu erwarten.

Zwar lag ein deutsch-französischer Kompromiss auf dem Tisch, der darauf hinauslaufen würde, Teile eines neuen Asylrechtes vorab mit jenen umzusetzen, die dazu bereit sind – eine schnell wirkende „Koalition der Willigen“, wie sie die Bundesregierung favorisiert. Acht bis zehn Staaten wären laut EU-Vertrag nötig, um eine solche informelle Zusammenarbeit rechtlich bindend zu beginnen. Doch nicht einmal die kamen zusammen. „Das ist traurig“, bilanzierte der für Migration zuständige luxemburgische Außenminister Jean Asselborn.

Zwar erklärten sich immer wieder Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Luxemburg, Belgien, Schweden und eine Handvoll weiterer Länder bereit, die Schiffbrüchigen aufzunehmen. Doch gegen eine Verteilquote, die verpflichtend wäre, gibt es auch von dort Widerstand.