Finanzieller Spielraum wird enger

Der Haushalt der Stadt Augsburg hat in den vergangenen Jahren zugelegt: Das liegt daran, dass die Stadt gewachsen ist, aber auch daran, dass die Einnahmen überdurchschnittlich sprudelten. Nun scheint die Wende zu kommen. Um in Wehklagen auszubrechen, ist es zu früh. Es ist ungewiss, wie hoch Einnahmeverluste werden. Zudem liegt das Steueraufkommen immer noch über dem langjährigen Durchschnitt. Und in der heimischen Wirtschaft – das zeigen die aktuellen Umfragen von IHK und Handwerkskammer – ist man von Schwarzmalerei weit entfernt.

Doch die Stadt tut gut daran, sich darauf einzustellen, dass die Spielräume knapper werden. Das gilt im aufkommenden Wahlkampf auch für die Parteien. Die relativ komfortable Einnahmesituation der vergangenen Jahre hat das Regieren im Dreierbündnis vereinfacht. Es war genug Geld da, jeden der drei Partner mit Projekten zu bedenken.

In den kommenden Jahren, in denen vielleicht gespart werden muss, wird das spürbar sein. Was an zusätzlichen Stellen genehmigt und an Krediten aufgenommen wurde, schlägt sich in künftigen Haushalten nieder. Man kann der Stadt zugutehalten, dass es richtig war, die Großbaustellen Schul- und Theatersanierung in einer Phase der Hochkonjunktur anzugehen. Wann, wenn nicht in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen ist Geld dafür da? Doch das ist zu kurz gedacht. Die Einnahmen waren und sind hoch, aber der Effekt wird durch die horrenden Baupreise teils wieder aufgefressen. Im Grunde ist es alarmierend, wenn eine Stadt zur Erfüllung von Pflichtaufgaben wie Schulen riesige Sonderkredit-Pakete aufnehmen muss. Den Schuh, den Unterhalt vernachlässigt zu haben, müssen sich aber auch Stadtregierungen der Vergangenheit, egal, ob schwarz oder rot, anziehen.