Doch keine Badeinsel für den Freizeitsee
Gemeinderat Die Antwort des kommunalen Versicherers veranlasst die Gemeinderäte in Graben dazu, einen Beschluss aufzuheben. Wo die Stelen für den Friedensweg aufgestellt werden
Graben Die jüngste Gemeinderatssitzung verlief unspektakulär, bis Bürgermeister Andreas Scharf ein Papier vorstellte, das kurz vor der Sitzung in der Verwaltung der Fuggergemeine eingetroffen ist. Er hatte beim kommunalen Versicherungsunternehmen um Klärung des Status des Freizeitsees gebeten. „Der Versicherer legte Wert auf die Tatsache, dass er keine Rechtsberatung durchführe. Er würde Sachverhalte nur prüfen, wenn etwas passiert sei“, sagte Scharf.
Die jetzigen Einrichtungen am Freizeitsee würden jedoch nicht als so sicherheitsrelevant angesehen, zumal Kontrollen der Anlage durch die Gemeinde erfolge, berichtete er weiter aus dem Papier. Eine Badeaufsicht sei nicht notwendig. „Kämen jedoch Einrichtungen wie eine Sprunganlage oder eine Badeinsel hinzu, müsse über eine Aufsicht nachgedacht werden, da das Risiko steigt“, zitierte er aus dem Papier.
Der Versicherer warne davor, den jetzigen Zustand zu verändern, um das Risiko nicht zu erhöhen, welches dann im Schadenfall erneut bewertet werden müsse. Aufgrund der weichen Aussagen über die Folgen empfahl Bürgermeister Scharf, von der Beschaffung abzusehen. Ohne große Aussprache hob das Gremium den Beschluss, eine Badeinsel anzuschaffen, auf.
Weitere Themen aus der Sitzung in Kürze:
● Friedensweg Die Standorte für die auf dem Friedensweg gelegenen Stelen wurden vom Rat auf den Innenhof der Versöhnungskirche, am Friedensengel der Kirche Sankt Martin, bei der Kirche Sankt Ulrich
und Afra sowie neben der Feldkapelle an der Hochstraße fixiert. Auf die angedachten Stelen für wichtige Infrastrukturgebäude wurde verzichtet.
● Begrünung Die Grüninselgruppe legte, nach ihrer Ortsbesichtigung im Mai, eine Liste von Orten in der Kommune vor, an denen Nacharbeit in der Begrünung vorgenommen werden sollen. Einstimmig folgte das Gremium den Vorschlägen, an der Maria-Poyntz-Straße die Flächen einzuebnen und eine Rasensaat anzulegen, gegenüber der Feldkapelle eine Ruhebank mit Rü
ckenlehne aufzustellen und die Pflanzinseln an der Kirchbergstraße neu zu gestalten.
● Bauanträge Dem Bauantrag auf Errichtung einer Stauraumüberdachung an der Zugspitzstraße 5 erteilte das Gremium das gemeindliche Einvernehmen. Als Auflage wurde ein Nichtüberbauen der Grundstücksgrenze und der Entwässerung auf dem Grundstück festgelegt. Ebenso fand der Umbau eines Gebäudes über einem bestehenden Getränkemarkt an der Angerstraße mit Geschossaufbau das Votum der Räte.
Der Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung und Umbau von Kellerräumen zu zwei eigenständigen Kleinwohnungen erteilten die Räte ihr Einvernehmen nicht. Der Eigentümer hatte darum gebeten, die durch den Umbau notwendigen vier Stellplätze abzulösen. „Es ist keine gewünschte Nachverdichtung, wenn die Autos dann auf der Straße stehen“, argumentierte Bürgermeister Scharf. Das Gremium folgte dieser Argumentation, da die Ablöse eine Ermessensentscheidung sei und keine Zustimmungsverpflichtung bestehe.
● Verkehr Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die gewonnenen Erkenntnisse des gemeinsam beauftragten Verkehrskonzeptes für das Lechfeld als Handlungsempfehlung für die weitere Verkehrsplanung der Gemeinde Graben zu beachten.
● Auftragsvergabe Aus nicht öffentlicher Sitzung wurde die Beschaffung eines Bildschirms für den Sitzungssaal als Ersatz für den Beamer und die Vergabe der Elektroarbeiten zum Umbau der alten Schule an die Firma Elektro Keberle, Kaufering, im Wert von 18300 Euro bekannt gegeben.