Hoffentlich regieren nicht Kulturbanausen
Nein, sie langweilen sich in keiner Weise. Die Überwachung der Ausgangsbeschränkungen und der sonstigen infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen ist sehr personalintensiv. Es gibt aber nicht nur das Corona-Geschehen, die normale Polizei- und Ermittlungsarbeit läuft ja weiter. Es ist aber tatsächlich so, dass die Kriminalitätszahlen zuletzt leicht zurückgegangen sind, vor allem in bestimmten Bereichen: Körperverletzungen oder Einbrüche etwa. Wenn das gesellschaftliche Leben zurückgefahren wird, wirkt sich das auf die Kriminalität aus, auch in Augsburg. Ich gehe auch davon aus, dass die Zahlen mit zunehmender Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen wieder steigen.
Wie wirkt sich die Corona-Krise ansonsten auf die Polizeiarbeit aus?
Schwald: Das ist ein weites Feld. Wir hatten für die Situation auch kein fertiges Drehbuch, auch wenn Gefahrensituationen für die Polizei nichts Ungewöhnliches sind und der Umgang mit ansteckenden Krankheiten ebenfalls nicht. Aber natürlich ist die Corona-Krise eine besondere Situation. Wir haben umfangreiche Vorkehrungen getroffen, Beamte etwa mit Infektionsschutz-Sets ausgestattet, zu denen Masken, Desinfektionsmittel und Handschuhe gehören. Dazu zählen auch die sogenannten FFP2-Masken, die setzen wir aber nur in Kontakt mit Verdachtsfällen ein. Und wir haben intern Einiges in der Ablauforganisation geändert.
Was zum Beispiel?
Schwald: Es sind eine ganze Reihe von Maßnahmen: Viele Mitarbeiter sind im Homeoffice, es gibt Abstandsregelungen bei Vernehmungen, Spuckschutzwände in den Dienststellen. Wir haben Konzepte entwickelt: Was passiert, wenn eine ganze Dienststelle infiziert ist? Auf so ein Szenario sollten wir vorbereitet sein, auch wenn aktuell nur einer unserer Beamten am Virus erkrankt ist. In etlichen Dienststellen gibt es feste Streifenteams, sodass sich nicht alle gegenseitig anstecken können. Aber das sind nur einige Beispiele. Auch polizeiintern mussten wir dieses Drehbuch erst schreiben, was in so einem Fall zu tun ist.
Seit der Corona-Krise gelten temporär viele neue Regeln und Einschränkungen, die sich auch oft ändern. Viele Bürger kennen vielleicht nicht jede Verästelung davon im Detail. Gibt es eine generelle Linie, wie Beamte bei Verstößen gegen die neuen Regeln umgehen sollen?
Schwald: Die Kollegen gehen mit Fingerspitzengefühl und Augenmaß vor, das bestätigen uns die überwiegend guten Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Die Regelungslage ist tatsächlich dynamisch. Oft sagen Bürger, sie hätten etwas nicht gewusst und zeigen sich einsichtig, da genügt ein einfacher Hinweis seitens der Polizei. Aber Sinn und Zweck der Maßnahmen ist es, die Infektionsketten zu unterbrechen, das darf man nicht vergessen. Hinter den Regelungen steht ein ernstes Geschehen. Viele Menschen geben derzeit sehr positive Beispiele ab, aber es ist auch der Job der Polizei, dass wir bei den wenigen Fällen, die das nicht tun, die Verstöße konsequent ahnden.
Welche Verstöße beobachten Sie besonders oft?
Schwald: Das waren in den vergangenen Wochen häufiger Gruppenbildungen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen auf den öffentlichen Plätzen. Aber nochmals: Insgesamt halten sich die Menschen, und zwar alle Altersgruppen, gut an die Vorgaben.
In manchen Fällen scheint nicht ganz klar zu sein, was konkret verboten ist und was nicht. Das prominenteste Beispiel ist vielleicht die Frage, ob man alleine auf einer Parkbank ein Buch lesen darf oder nicht. Da sagte die Münchener Polizei kürzlich erst nein, Innenminister Herrmann anschließend ja. Gibt es da interne Beschwerden von Beamten, weil sie in manchen Fällen selber nicht wissen, was strafbar ist und was nicht?
Schwald: Es gibt tatsächlich Tatbestände, die Zweifelsfälle sind. Da ist es so, dass wir uns über eine spezielle Koordinierungsgruppe der Polizei und mit der Kreisverwaltungsbehörde abstimmen. Anfangs ging es etwa teils um die Frage, welche Läden genau öffnen dürfen und welche nicht. Wir versuchen, alles möglichst detailliert abzuklären. Wir haben eigene FAQ
(häufig gestellte Fragen, Anm. d. Redaktion)
für den internen Gebrauch, sodass die Beamten den aktuellen Sachstand haben. Ich hatte noch nicht die Rückmeldung von den Kollegen, dass sie sich alleine gelassen fühlen.
Die Polizei muss derzeit auch mal Verhalten ahnden, das im Normalfall schlicht zum Alltag der Menschen gehört und in keiner Form kriminell ist. Befürchten Sie, dass sich das Verhältnis der Polizei zu den Bürgern durch
die Corona-Krise könnte?
Schwald: Ich bin da sehr optimistisch, dass es zu keiner Verschlechterung des Verhältnisses führt. Alle Maßnahmen dienen dem Ziel, die Infektionsketten zu unterbrechen – und damit sicherzustellen, dass alle Menschen die medizinische Behandlung bekommen, die sie benötigen. Das sehen die meisten auch ein. Es ist auch ein Gerechtigkeitsproblem, wenn die Mehrheit sich einschränkt, einige wenige Menschen sich aber nicht an die Beschränkungen halten. Deshalb ist der überwiegende Teil der Bevölkerung froh, dass die Polizei die Ausgangsbeschränkungen kontrolliert und Verstöße auch ahndet. Aber natürlich ist die Lage ungewöhnlich. Auf den Spielplatz zu gehen, ist sonst ja an sich kein verwerfliches Verhalten.
Der Augsburger Michael Schwald leitet seit 2013 das Polizeipräsidium Schwaben-Nord.
Zum Bericht „Die neue Koalition verteidigt ihren Kulturkurs“:
Die Argumente, mit denen die neue Koalition ihren Kulturkurs verteidigt, überzeugen nicht. Die Behauptung, das Kulturreferat habe an Aufgaben verloren, verkennt die Tatsache, dass gerade dann, wenn nun beim Staatstheater das Kultusministerium ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat, man einen kompetenten Kulturreferenten benötigt, dessen Stimme in München ernst genommen wird. Was die Kritik aus der „freien Kulturszene“betrifft, so hat sich Herr Weitzel sehr dafür eingesetzt, diese Kräfte einzubinden. Freilich ist diese Kulturszene so bunt und disparat, dass es wohl keinem gelingen kann, jeden einzelnen Wichtigtuer zufriedenzustellen. Immer noch hoffe ich, dass eine kulturgeschichtlich so bedeutende Stadt wie Augsburg in Zukunft nicht von Kulturbanausen regiert wird. Wolfgang Wunderer, Augsburg