Die USA schlittern in die Doppelkrise
Proteste Mitten in der Corona-Pandemie bricht in den USA nach dem Tod eines Schwarzen der nie besiegte Rassismus neu auf. Es gibt Unruhen. Der Präsident verschwindet im Bunker und findet keine versöhnlichen Worte für sein Volk
Washington Mehr Symbolkraft konnte das kaum haben: Pünktlich zu Beginn der nächtlichen Ausgangssperre in Washington gingen im Weißen Haus die Lichter aus. Als ob niemand zu Hause wäre, verschwand der Wohnsitz des US-Präsidenten im Dunkel der Nacht, während ein paar Straßen weiter Geschäfte, Autos und Sternenbanner in Flammen aufgingen. Die Feuerwehr eilte herbei, um einen Brand zu löschen im Keller der St.John-Kirche, in der seit 1816 Amerikas Präsidenten beteten. Weder die mobilisierte Nationalgarde noch die Polizei schafften es, wütende Demonstranten zu stoppen, die ihrem Frust freien Lauf ließen. Als die Sonne am Pfingstmontag aufging, war in der Nähe des Weißen Hauses ein Graffiti zu lesen, das direkt an Donald Trump gerichtet war: „Warum müssen wir dir sagen, dass schwarze Leben etwas wert sind?“
Statt Trost und Führung in der Doppelkrise einer nicht kontrollierten Corona-Pandemie und den Rassenunruhen zu zeigen, die sich nach dem Tod des Schwarzen George Floyd unter dem Knie eines weißen Polizisten in Minneapolis so schnell verbreiteten wie das Coronavirus, geht Trump auf Tauchstation. Sprichwörtlich. Am Freitag brachte der „Secret Service“den Präsidenten und seine Familie in den Bunker des Weißen Hauses, der seit den Tagen nach den Terroranschlägen vom 11. September verwaist war. Angeblich aus Sorge vor Demonstranten, die vom Lafayette-Platz aus versuchten, zu der schwer gesicherten Residenz vorzudringen.
Während von Boston, New York und Washington, über Miami, Louisville und Chicago bis Houston, Los Angeles und Seattle hunderttausende Menschen auf die Straßen gehen, um – überwiegend friedlich – gegen Polizeigewalt und den strukturellen Rassismus in den USA zu demonstrieren, ist von Trump nicht viel zu sehen. Seine Mitarbeiter ließen an die Presse durchsickern, von den Demonstranten vor seiner Haustüre sei zu keinem Zeitpunkt „eine echte Gefahr“ausgegangen. Aber Trump sei bis ins Mark verunsichert.
Aus seinem Versteck markiert er dafür umso mehr den starken Mann. Er droht den Demonstranten draußen mit dem Einsatz „bissiger Hunde“und „überwältigender Waffengewalt“. Er handelt sich auf Twitter eine Rüge wegen Gewaltverherrlichung ein, weil er den rassistisch gefärbten Satz „Wenn das Plündern beginnt, fängt das Schießen an“als Kommentar zu den Unruhen absetzt. Was fehlt aus dem Weißen
Haus, ist Führung. Keine Rede aus dem Oval Office an die Nation, obwohl ihn Mitarbeiter dazu drängen. Kein Treffen mit Vertretern der Bürgerrechtsbewegung oder den Gouverneuren. Keine öffentliche Anteilnahme für die Betroffenen.
In einer Telefonschalte rief Trump die Gouverneure am Montag laut CBS schließlich zu härterem Durchgreifen auf. „Sie müssen dominieren“, sagte Trump einem Bericht des Senders zufolge.
Während Floyds Sohn Quincy Mason Floyd angesichts der teils von Ausschreitungen und Plünderungen begleiteten Proteste dazu aufrief, friedlich zu bleiben, berichtete der Bruder des Getöteten, Philonise Floyd, von einem KondolenzAnruf Trumps. Dieser sei „blitzschnell“vorüber gewesen: „Er hat mir nicht einmal Gelegenheit gegeben, etwas zu sagen.“Dabei hätte Philonise viel zu sagen gehabt. So wie die Demonstranten, die ihm erklären könnten, warum das tödliche Virus, die Massenarbeitslosigkeit und die Gewalt der Polizei Minderheiten, speziell Afroamerikaner, überproportional treffen.
Zum Beispiel Jimmy Mills, der im Epizentrum der Unruhen, der Midtown-Nachbarschaft von Minneapolis, ein Friseurgeschäft betreibt. Die Schwarzen, die hier leben, verdienen im Schnitt nur ein Drittel dessen, was ihre weißen Mitbürger in der wohlhabenden Midweststadt nach Hause bringen. Obwohl sie nur 20 Prozent der Bewohner stellen, machen sie 35 Prozent unter den Covid-Infizierten und einen noch höheren Anteil unter den Toten aus.
Mills musste wegen der Pandemie seinen Barbershop vor zwei Monaten schließen. Der beliebte Friseur fing sich selber das Virus ein – und überlebte. Jetzt sollte es wieder losgehen. Doch daraus wird nun nichts, weil sein Geschäft bei den Unruhen in Flammen aufging. „Erst Corona zu haben und jetzt das, ist wie ein Schlag in die Magengrube“, sagt er einem Reporter vor Ort. „Es gibt keine Worte, zu beschreiben, was Leute mitmachen“, schildert Mohamud Noor die verzweifelte Lage in den von Armut geplagten Vierteln, die er im Staatsparlament von Minnesota repräsentiert.
Wer sein Geschäft angezündet hat, weiß Mills nicht. Gouverneur Tim Walz bezweifelt, dass es Menschen aus der Nachbarschaft waren. „Wir haben Anlass zu glauben, dass schlechte Akteure von außen die berechtigten Proteste gegen den Mord an George Floyd infiltrieren“, sagt der Demokrat. Und deutet auf weiße Nationalisten und andere Rechtsextremisten als Krawallmacher hin. Einen Beweis dafür liefert Walz nicht, der wiederholt Zielscheibe giftiger Twitter-Attacken des Präsidenten war. Auch der Präsident bleibt Belege schuldig – für seine Behauptung, die linke Antifaschismus-Bewegung stecke hinter den Unruhen. „Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt“, behauptet Trump und droht, er werde diese als „terroristische Bewegung“einstufen. Laut Rechtsexperten ist das nicht möglich, weil es sich nicht um eine fest definierte Gruppe handelt und das Gesetz nur erlaubt, ausländische Organisationen als Terrorgruppen zu bezeichnen.
Für Beobachter deutet das auf die Strategie des Präsidenten hin. Vor den Wahlen will er sich wie einst Richard Nixon während der Unruhen nach dem Tod Martin Luther Kings 1968 als harter Hund profilieren. „Law and Order“, twitterte Trump – in Großbuchstaben. Ob das ankommt, bleibt die Frage: Denn anders als vor einem halben Jahrhundert sorgen sich die Amerikaner laut Umfragen mindestens so sehr um die tödliche Pandemie und deren Folgen, in der Trump ebenfalls Führung vermissen ließ.
Auch in Deutschland hat der Tod Floyds Proteste ausgelöst: Mehrere tausend Menschen demonstrierten in Berlin und München friedlich gegen Polizeigewalt.