Sitzungen müssen öffentlich sein
Graben wollte wegen Corona Besucher ausschließen
Graben Eigentlich wollte der Gemeinderat von Graben aus Sorge um die Gesundheit alle Kontakte vermeiden und deshalb vorläufig ohne Zuschauer diskutieren. Das wurde in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen und am Wochenende entsprechend veröffentlicht. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht des Landratsamtes wäre ein Ausschluss der Öffentlichkeit jedoch nicht zulässig.
Deshalb rudert die Gemeinde jetzt zurück und sucht einen Mittelweg: Wegen der aktuellen Infektionslage können nur maximal sechs
Besucher unter Einhaltung der Abstandsvorschriften an der nächsten Sitzung am Mittwoch, 9. Dezember, teilnehmen. Um die Einhaltung sicherstellen zu können, ist eine Anmeldung im Rathaus Graben (Telefon 08232/9621-0) nötig. Für Besucher gilt im Sitzungssaal in Graben Maskenpflicht.
Sitzungen des Gemeinderates sind laut Gemeindeordnung generell öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen. Der Ausschluss
der sogenannten Sitzungsöffentlichkeit könnte allenfalls von den Gesundheitsbehörden aus infektionsschutzrechtlichen Gründen angeordnet werden.
Allerdings sei nach Auskunft des Landratsamtes bei öffentlichen Sitzungen dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Zu beachten seien die Empfehlungen des Robert-KochInstituts. Reicht der Platz bei einer Sitzung nicht aus, könne der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden, um ausreichenden
Abstand zwischen den Zuhörern zu gewährleisten. Laut Landratsamt könne auch eine alternative, größere Räumlichkeit in Erwägung gezogen werden. O Termin Die Pandemie und ihre Folgen wird Thema der nächsten Gemeinde ratssitzung in Graben sein. Sie beginnt am Mittwoch, 9. Dezember, um 20 Uhr im Sitzungssaal des Bürgersaals. Auf der Ta gesordnung stehen auch Zuschussan träge, die Beteiligung an der Bauleitpla nung der Stadt Schwabmünchen, Ver anstaltungen sowie Baugesuche.