Biden kommt dem Weißen Haus näher
Nun stimmen die Wahlleute ab. Doch Trump gibt noch immer nicht auf
Washington Knapp sechs Wochen nach der Wahl in den USA nimmt der künftige Präsident Joe Biden eine weitere wichtige Hürde vor seiner Amtseinführung: In den 50 USBundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington kommen am Montag die insgesamt 538 Wahlleute zur Abstimmung über den künftigen Präsidenten zusammen. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Den zertifizierten Ergebnissen zufolge entfallen auf den Demokraten Biden 306 Wahlleute und 232 auf den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet.
Biden soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden. Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Gewinner ist, wer mindestens 270 Wahlleute auf sich vereinen kann. Nach Darstellung des Wissenschaftlichen Dienstes des USKongresses
zählen die Wahlleute bei ihrem Treffen die Stimmen. Urkunden in mehrfacher Ausführung halten fest, wie viele Stimmen die Kandidaten jeweils erhalten haben. Übermittelt werden sie – unterschrieben von allen Wahlleuten – an Vizepräsident Mike Pence in seiner Funktion als Präsident des US-Senats und an andere Institutionen des jeweiligen Bundesstaats und der Bundesregierung.
Die Abstimmung der Wahlleute ist normalerweise eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch Betrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre Vorwürfe vorgelegt.
In Trumps Visier war am Samstag auch Justizminister William Barr geraten. Das Wall Street Journal hatte berichtet, dass Barr bereits seit dem Frühjahr von Ermittlungen gegen Joe Bidens Sohn Hunter Biden gewusst habe. Barr habe diese Ermittlungen aber aus dem Wahlkampf heraushalten wollen.
Kritiker vermuten hinter Trumps Weigerung, seine Niederlage anzuerkennen, den Versuch, weiter Spenden von Unterstützern einzusammeln. Trumps Team ruft immer noch zu Spenden auf, um die Klagen zu unterstützen. Erst aus dem Kleingedruckten wird ersichtlich, dass der Großteil der Mittel an eine Organisation geht, die Trump auch für andere politische Zwecke einsetzen könnte.