Ich fühlte mich vom Freistaat nie im Stich gelassen
Frau Weber, lassen Sie uns über das beherrschende Thema sprechen, über Corona. In Augsburg gelten seit Wochen strenge Auflagen, der Inzidenzwert ist trotzdem hoch. Woran liegt das, haben wir an irgendeinem Punkt zu spät auf die Entwicklung reagiert? Eva Weber: Zur Einordnung muss man sich die Gesamtsituation anschauen. Wir in Augsburg waren an der Spitze der ansteigenden Werte. Wenn ich mir nun andere Städte anschaue – München, Nürnberg, Schwabach, Hof, Coburg – dann sieht man, dass wir alle mit der gleichen Entwicklung zu kämpfen haben, manche früher, manche später. Wir in Augsburg haben die Situation insoweit im Griff, als wir ein Plateau auf hohem Niveau halten können.
Dennoch beschäftigt die Bürger hier speziell die Augsburger Situation ...
Eva Weber: Viele fragen immer, ob wir im Nachhinein betrachtet etwas falsch gemacht haben. Ich glaube, es wäre seltsam, wenn man in der Rückschau nicht auch mal sagen müsste, dass es auch Punkte gab, bei denen es gehakt hat und die man hätte anders machen können. Wir haben eine Grafik erstellt, auf der man ganz gut ablesen kann, wann wo was genau passiert ist. Da erkennt man gut: Ab dem Wochenende der Friedenspreisverleihung, dem 10. Oktober, können wir ein exponentielles Wachstum verzeichnen. Da bin ich am Freitagabend aus dem Büro gegangen und wir hatten eine Inzidenz von 29. Am nächsten Tag in der Früh waren wir bei 35, Samstagabend kam die Meldung, dass wir über die 50 sind.
Was hat die Stadt dann gemacht?
Weber: Wir haben sehr schnell reagiert, auch mit zusätzlichen Maßnahmen. Was wir damals gemacht haben – zusätzlich zum Personalaufbau im Gesundheitsamt – waren ja nicht nur die Maßnahmen der Infektionsschutzverordnung bei einer Inzidenz über 50. Wir haben diese nochmals verschärft und den Lockdown light vorgezogen. Das war für uns ein Risiko, weil noch nicht klar war, ob die Restaurants und Dienstleistungsbetriebe, die wir schon Freitag zugemacht haben, auch für das Wochenende bereits eine Erstattung des Freistaats für ihre Ausfälle bekommen. Mit dem damaligen Erkenntnisstand waren wir nicht zu spät dran. Im Nachhinein lassen sich Sachen aber immer kritischer betrachten.
Wäre es nicht besser gewesen, statt eines vorgezogenen soften Lockdowns einen kompletten zu beschließen?
Weber: Wir müssen auch die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und immer auch die Verhältnismäßigkeit wahren. Verfassungsrechtler haben immer betont, dass man im Frühjahr viel freier beschließen konnte, weil keiner wusste, wie sich eine Pandemie auswirkt. Je mehr man über diese Pandemie gelernt hat, desto mehr ist der Grundrechtsschutz und damit die Frage der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen in den Mittelpunkt gerückt. Deshalb musste man auch zunächst versuchen, mit milderen Maßnahmen das gleiche Ziel zu erreichen. Das ist aus meiner Sicht der Grund, warum Anfang November der Lockdown light kam.
Augsburg war damals beim Inzidenzwert Spitzenreiter. Fühlen Sie sich vom Freistaat im Stich gelassen, weil er keine schärferen Maßnahmen zuließ, wie es sie in Berchtesgaden schon bei einem niedrigeren Wert gab? Weber: Ich habe mich vom Freistaat zu keinem Zeitpunkt im Stich gelassen gefühlt. Und das sage ich jetzt nicht nur deswegen, weil der Ministerpräsident, die Gesundheitsministerin und der Gesundheitsstaatssekretär meiner Partei angehören, sondern weil’s einfach so ist. Wir sind in einem sehr engen Austausch gewesen und sind es immer noch. Es war gerade in der Zeit Oktober, November, wo wir in Augsburg mit den Zahlen so hochgeschossen sind, ein täglicher Austausch. Es hat auch eine Schalte gegeben, in der wir geßen meinsam mit den Landräten Martin Sailer und Klaus Metzger und dem Regierungspräsidenten überlegt haben, ob man in Augsburg einen vorgezogenen, kompletten Lockdown macht wie in Berchtesgaden, weil wir so hoch lagen.
Warum hat man es nicht getan?
Weber: Weil wir so enge Verflechtungen in die beiden umliegenden Landkreise haben. Die hätte man dann auch runterfahren müssen, trotz damals viel niedriger Inzidenzwerte, denn es macht keinen Sinn, im Stadtgebiet einen Lockdown zu verhängen, und außenrum geht das normale Leben weiter. Das hätte bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger, die vielleicht auch asymptomatisch waren und gar nichts von ihrer Infektion gewusst haben, ins Umland zum Einkaufen und zur sonstigen Freizeitgestaltung ausgewichen wären. Wir hätten die Infektionsherde damit verlagert. Wir haben das mit dem Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek, den Landräten und der Regierung von Schwaben diskutiert.
Sie sind also nicht sauer. Anders herum hört man, Ministerpräsident Söder war verärgert, weil Augsburg erst so spät die Hilfe der Bundeswehr angefordert hat.
Weber: Die Aussage stimmt nicht. Ich habe nach der Berichterstattung Ihrer Zeitung Markus Söder angerufen und gefragt. Er sagte, die großen Städte seien seines Erachtens nach insgesamt zu spät dran gewesen. Söder hat das nicht allein auf Augsburg bezogen. Wir haben am 27. Oktober die Anforderung an die Bundeswehr gemacht, davor hatten wir schon die Polizei mit ins Boot geholt. Wenn uns jemand am 15. Oktober gesagt hätte, dass wir am 6. November bei einer Inzidenz von 370 landen, dann hätte man schon am 15. Oktober die Bundeswehr geholt. Die Dynamik des exponentiellen Wachstums war so einfach nicht absehbar.
Gesundheitsreferent Reiner Erben lehnte die Hilfe der Bundeswehr mit der Begründung ab, man müsse für diese Leute ja erst einmal Arbeitsplätze und Unterkünfte bereit stellen. Ein nicht gerade starkes Argument. Auch sonst hat Herr Erben als Krisenmanager oft unglücklich reagiert. War es wirklich richtig, das Gesundheitswesen nach der Wahl seinem Referat zuzuordnen?
Weber: Städtische Ämter sind für sich organisiert und arbeiten selbstständig. Dass die Gesundheitsämter in ganz Deutschland überfordert sind mit der Pandemie, darüber wird immer wieder berichtet. In Augsburg gibt es ein städtisches Gesundheitsamt, das gibt es fast nirgends in Bayern. Alles, was hier passiert, kann man deshalb immer in Verbindung bringen mit Lokalpolitikern. Woanders gibt es diese Verflechtungen gar nicht. Ich weiß aber von Landrats- und Oberbürgermeisterkollegen, dass die Situation in anderen Städten zum Teil viel gravierender ist als in Augsburg.
Was läuft schief, anderswo und hier?
Weber: In Augsburg haben wir mit Veränderungsprozessen zu tun. Innerhalb von wenigen Tagen wurde das Personal verdoppelt, das muss eine Organisation auch erst mal schaffen. Das ist ähnlich wie in Unternehmen, die gerade Schrumpfungsprozesse durch Kurzarbeit oder Homeoffice erleben. Damit muss man erst einmal umgehen lernen.
Noch mal: Herr Erben hat Ihrer Ansicht nach als Krisenmanager also alles richtig gemacht?
Weber: Natürlich gibt es Prozesse, die nicht gut gelaufen sind. Die Umstellung der Software wurde nicht ausreichend kommuniziert und die damit auftretenden Fragen bezüglich der Richtigkeit der Zahlen waren nicht vertrauensbildend. Das war unnötig. Eine Ausnahmesituation wie eine Pandemie ist jedoch eine Mannschaftsleistung. Das kann man nicht auf eine Person fokussieren und die ist dann schuld oder nicht. Ich weiß nicht, ob man sich von auauch nur halbwegs ein Bild davon machen kann, was hier in den letzten Wochen von den Mitarbeitenden geleistet worden ist. Ich bin dankbar, dass wir Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter haben, die von jetzt auf gleich ihren Stift haben fallen lassen bei ihrer eigentlichen Arbeit und in Führungsaufgaben gegangen sind, um ein Gesundheitsamt mit guten Strukturen für diese herausfordernde Zeit aufzubauen. Das ist nichts, was spurlos an einer Organisation vorbeigeht.
Das Krisenmanagement der Stadt wird auch in sozialen Netzwerken diskutiert, zum Teil scharf oder auch unsachlich. Hat sich der Umgangston in der Gesellschaft verändert?
Weber: Ich finde schon, dass er sich verändert hat. Vor allem bei Facebook wird inzwischen ein grenzwertiger Ton angeschlagen. Wir stellen fest, dass – egal bei welchem Thema – es eine Handvoll Leute gibt, die knallhart unterwegs und mit allem nicht zufrieden sind. Da muss man sich leider oft sagen: links rein, rechts raus. Was strafrechtlich relevant ist, ahnden wir. Aber das ist offenbar der Ton in sozialen Medien.
Können Sie alle Anfechtungen einfach so wegstecken?
Weber:
Es gibt ein Sprichwort, das heißt: Wenn einem heiß ist, sollte man den. Wenn man po ist, darf man nicht und wegen jeder K brechen. Kritik is was grundsätzlich normal, dass Fehle raus muss man ler normal, dass nicht den ist mit dem, Aber wenn Grenz werden, ist bei mir
Wie schützen und e
Weber: Ich lese bel nicht mehr. Das überhaupt nicht, Kandidaten, die loslassen. Wie ich Das geht tatsächl nicht, seit Monat voraus angesagt. D denen ich abscha man an einer Han Krisenzeit, ich bin Dauermodus.
So hatten Sie sich bürgermeisterin wa vorgestellt?
Weber: Was heißt, Ich bin ja nicht bla was so ein Amt mit war ich auch zu n dran, als dass ich