Warum Thüringen später wählt

Ein Notbehelf wird zum Dauerbrenner

Erfurt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit seiner rot-rot-grünen Koalition keine Mehrheit im Landtag – aber er regiert seit fast einem Jahr. Möglich ist das durch ein Konstrukt, auf das sich Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU im März 2020 verständigt hatten, um das Land aus der Unregierbarkeit zu bugsieren. Eigentlich sollte der „Notbehelf in schwierigen Zeiten“– wie CDUFraktionschef Mario Voigt den Pakt nennt – mit Neuwahlen im April enden. Doch die Corona-Pandemie ändert auch das: Thüringens ungewöhnliches Regierungsmodell muss noch Monate halten.

Eigentlich sollte in Thüringen am 25. April ein neuer Landtag gewählt werden. Nun wird vertagt. Warum? Rot-Rot-Grün und CDU scheuen eine Landtagsauflösung mitten in der Corona-Pandemie, mit der der Weg für vorgezogene Neuwahlen erst frei wäre. Das Land wäre wochenlang ohne Parlament, das möglicherweise neue Entscheidungen zum Infektionsschutz der rund 2,1 Millionen Thüringer fällen müsste. Lange hatten die vier Parteien keinen Zweifel daran gelassen, dass sie ihre Vereinbarung – den sogenannten Stabilitätspakt – einhalten und es am 25. April eine vorgezogene Landtagswahl gibt. Das galt auch noch während der Corona-Pandemie, die in Thüringen lange Zeit glimpflich verlief. Doch mit dem explosionsartigen Anstieg der Neuinfektionen – derzeit verzeichnet Thüringen im Bundesländervergleich mit einem Inzidenzwert von 310 die meisten neuen Corona-Fälle pro 100 000 Einwohner in einer Woche – setzte ein Umdenken ein. Am Donnerstag kam dann die Entscheidung: Die Landtagswahl wird um Monate vertagt. Nun soll am 26. September gewählt werden, der damit zu einem Mega-Wahltermin wird. An diesem Tag sollen der Bundestag, der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern sowie das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt werden. Und nun auch der Thüringer Landtag mit derzeit 90 Abgeordneten. Das ist nach Meinung der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinllich, „der bestmögliche und frühestmögliche Termin“.