Demos gegen Corona dürfen weitergehen

Jeden Mittwoch gehen Menschen in Königsbrunn auf die Straße, um ihre Meinung zu äußern. Kritik gibt es unter anderem an den Corona-Maßnahmen. Die Kundgebungen sollen auch weiterhin stattfinden

Königsbrunn Das Bürgerforum Schwaben hat am Mittwochabend auf dem Königsbrunner Marktplatz wieder eine Demonstration veranstaltet. Diesmal ging es neben Corona auch um den Ausbau des 5G-Netzes und um VitaminD-Quellen im Alltag. Als der Name des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder fiel, buhten viele Teilnehmer. Der Platz war gut gefüllt. „Wir haben für die Demo 150 Personen angemeldet“, sagte Organisatorin Michaela Königsberger. Die Angabe deckte sich mit der Zahl, die die anwesenden Polizeibeamten gezählt hatten, wie Polizeiinspektion Bobingen mitteilt. Das Landratsamt habe demnach vorab eine Versammlung von 200 Personen genehmigt. Welche Regeln gibt es für Versammlungen?

Auch wenn Königsberger sagte, dass immer mehr Menschen zu den Demonstrationen kämen, wurde die erlaubte Anzahl nicht überschritten. Die Teilnehmer hielten sich an die Abstandsregelungen. Die Ordner waren jeweils für einen Bereich von Menschen eingeteilt. Die Demonstranten hielten sich auch an die geltenden Regeln: „Zum ersten Mal haben wir keine Anzeigen geschrieben“, sagte ein Polizist. Sonst passiere es auf jeder Demo, dass sich manche Besucher nicht an die Abstandsregeln halten und vor allem die Maskenpflicht missachten würden. „Manche haben Attests dabei, aber die sind meistens zu allgemein.“

Die allwöchentlichen Versammlungen sollen auch in den kommenden Wochen stattfinden. „Wir machen weiter“, kündigte Michaela Königsberger an. Rechtlich spricht nichts dagegen. Die aktuelle Variante der Bayerischen Infekt ions schutzmaßnahmen verordnung erlaubt auch weiterhin Demonstrationen. Sie gehören zu den triftigen Gründen, die Wohnung zu verlassen. Voraussetzung ist, dass die Abstandsregeln eingehalten werden und die„ von der Versammlung ausgehenden Infekt ions gefahren auch im Übrigen au fein infekt ions schutz rechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben“, heißt es in der Verordnung. Das bedeutet, dass Veranstaltungen unter freiem Himzehn mel nicht mehr als 200 Teilnehmer haben sollen und nur an einem festen Ort stattfinden. Zudem gilt für alle Teilnehmer eine Maskenpflicht. Auch die aktuelle Überschreitung des Inzidenzwerts von 200 ändert daran grundsätzlich erst einmal nichts. Die Anreise von Demo-Teilnehmern aus dem Landkreis ist allerdings verboten, sofern diese mehr als 15 Kilometer von Königsbrunn entfernt wohnen. Ob auch die Einreise in den Landkreis verboten wird, sei noch nicht abschließend entschieden, teilte die Pressestelle des Landkreises mit.