Bundeswehr zieht noch früher ab
USA wollen ein schnelles Ende der Afghanistan-Mission
Berlin Die Bundeswehr bereitet auf Drängen der US-Regierung einen deutlich schnelleren Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan vor. Das Verteidigungsministerium informierte am Mittwoch die Fachpolitiker im Bundestag, dass die Kräfte der Nato-Mission „Resolute Support“das Land nun bereits zum 4. Juli verlassen könnten. Wegen des praktisch um zwei Monate vorgezogenen Termins könne es Engpässe im Rücktransport von Material geben, hieß es.
Die USA als größter Truppensteller hatten sich bisher auf einen Abzug bis zum 11. September festgelegt, dem 20. Jahrestag der Terroranschläge des islamistischen Netzwerks Al-Kaida in den USA. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Mitte August als Termin für den Abzug der Bundeswehr genannt, der von den zuletzt abrückenden US-Kräften geschützt werde.
Aus den USA wurde signalisiert, dass der 11. September die falsche Symbolik beinhalte. „Zurzeit gehen die Überlegungen im Hauptquartier ,Resolute Support‘ in Kabul in die Richtung, den Abzugszeitraum zu verkürzen. Es wird der 4. Juli als Abzugsdatum erwogen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch. „Die beteiligten Nationen prüfen zurzeit die daraus resultierenden Herausforderungen und Folgen.“Es gebe noch keine endgültige Entscheidung. „Vor uns steht nun eine fordernde logistische Aufgabe“, sagte der Sprecher. Die Bundeswehr sei darauf aber vorbereitet. „Das auch zukünftig noch benötigte Material wird nach Entbehrlichkeit auf der Zeitachse auf dem Luftweg verflogen. Der zur Verfügung stehende Lufttransportraum ist die entscheidende Stellgröße“, sagte er.
Frühere Planungen sehen vor, bei einem beschleunigten Abzug zusätzliches Material in Afghanistan zurückzulassen. Sicherheitsrelevante Ausrüstung soll aus dem Lager in Masar-i-Scharif ausgeflogen werden und wird – falls dies nicht möglich ist – notfalls zerstört, schon damit es nicht den Taliban in die Hände fallen kann.
Ich hoffe, dass das nicht nötig wird, aber ausschließen kann ich das natürlich nicht. Deswegen werden wir dann das Bundesgesetz in Schleswig-Holstein anwenden. Wir sind auch nicht grundsätzlich gegen Ausgangssperren. Wir hatten in Flensburg einmal die Situation, dass die Inzidenz bei fast 200 lag. Da haben wir die Ausgangssperre genutzt. Ich kann allerdings aus meinen Erfahrungen sagen, dass ich sie ab einem Wert von 100 nicht für angemessen halte.
Ab welchem Wert dann?
Günther: Wenn die Inzidenzen über 100 deutlich ansteigen, halte ich das Mittel für gerechtfertigt. Aber man kann auch feststellen, der durchschlagende Erfolg bei uns in Flensburg kam durch eine richtig harte Kontaktbeschränkung. Treffen mit
Können Sie schon absehen, welche Auswirkungen die Pandemie auf die