Live aus dem Stadtrat für 1500 Euro
Bobingen hat die Weichen für Übertragungen gestellt
Bobingen Sitzungen des Bobinger Stadtrats sollen in Zukunft live im Internet übertragen werden. Die Hürden für solche Livestreams sind allerdings hoch. Zuerst müsse sichergestellt sein, dass nur der jeweilige Redner in Bild und Ton übertragen wird. Kameraschwenks über andere Stadträte oder gar Zuschauer sind nicht erlaubt. Außerdem muss sowohl jeder Stadtrat als auch jeder Verwaltungsangehörige, der in der Sitzung gehört werden soll, vorher seine Zustimmung zur Übertragung gegeben haben.
Hier liegen die Probleme, die zukünftige Streams aus dem Bobinger Rat schwierig machen dürften. Denn von 24 Ratsmitgliedern haben nur 13 ihre Zustimmung gegeben. Von 20 befragten Verwaltungsmitarbeitern haben gar 19 ihre Zustimmung verweigert. Daher werden die Übertragungen wohl oft ausgeblendet werden müssen. Bürgermeister Klaus Förster hat nichts gegen Übertragungen. Aber Sinn ergäben sie seiner Meinung nach wohl nur, wenn wirklich alle Beteiligten damit einverstanden wären.
Anders sehen das die Antragsteller von der FBU. Sie versprechen sich dadurch mehr Transparenz aktuellerer Informationen für die Bobinger. „Das Interesse der Bürger ist größer, als viele in diesem Gremium denken“, sagte Franz Handschuh. Unterstützung kam von den Grünen. „Gerade um junge Menschen für die Themen der Lokalpolitik zu interessieren, wäre das ein wichtiger Schritt“, so Lukas Geirhos. Während sich die Fraktion der SPD ebenfalls mit dem Gedanken anfreunden konnte, eventuell bald live im Internet zu sehen zu sein,
Bis zu 75.000 Euro Kosten pro Jahr
waren die Fraktionen der CSU und der Freien Wähler eher dagegen.
Ein gewichtiges Argument seien die Kosten, erklärten Redner beider Fraktionen. Stadtrat Martin Gschwilm (Freie Wähler) hatte sich die Mühe gemacht, diese einmal näher zu betrachten. So kam er zu dem Schluss, dass bei einem Betrag von rund 1500 Euro pro Sitzung der Aufwand zu hoch sei. Bei bis zu 50 Sitzungen pro Jahr könnten rund 75.000 Euro für den Steuerzahler fällig werden. Das stünde in keinem Verhältnis zu den Nutzerzahlen.
Letztendlich wurde der geänderte Antrag, anfänglich sollen zum Test nur einige Sitzungen übertragen werden, mit der Mehrheit der Stimmen von FBU, SPD und Grünen angenommen. Einen ähnlichen Hintergrund hatte auch der Antrag der Grünen, in Zukunft sogenannte hybride Sitzungen einzuführen. Dabei soll Stadträten die Möglichkeit gegeben werden, bei persönlicher oder beruflicher Verhinderung per Videokonferenz an der Sitzung teilzunehmen. Auch hier gebe es einige rechtliche Klippen zu umschiffen, erklärte Hauptamtsleiter Thomas Ludwig. Gleichfalls kämen erhebliche Kosten auf die Stadt zu. Man müsse pro Sitzung mit rund 1200 Euro rechnen. Im Anschluss an diese Ausführungen sorgte Lukas Geirhos von den Grünen für einen kleinen Eklat.
Er zweifelte die Richtigkeit der genannten Zahlen an und warf der Verwaltung um Bürgermeister Förster indirekt vor, die Zahlen absichtlich „schlecht zu rechnen“. Dagegen verwahrte sich das Stadtoberhaupt ausdrücklich und erklärte, man sollte schon soviel Vertrauen haben, dass die Verwaltung nur dann Zahlen in einer Sitzung präsentieren würde, wenn sie einer Überprüfung standhielten. Auch dieser Antrag wurde schließlich gebilligt, es soll nun ein Konzept zur Umsetzung hybrider Sitzungen erarbeitet werden.