Steinmeier reist erstmals mit dem Zug ins Ausland

Auslandsreise einmal anders: Mit dem Zug ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch nach Prag gefahren. Während eines dreitägigen Besuchs in Tschechien will er Gespräche mit Staatspräsident Milos Zeman und Ministerpräsident Andrej Babis führen. Steinmeier würdigte bei der Abfahrt am Berliner Hauptbahnhof die engen Beziehungen zwischen beiden Staaten. „Im Bewusstsein einer schwierigen Vergangenheit ruht unsere Nachbarschaft, unsere Partnerschaft, heute auf einem festen Fundament.“Dieses sei unabhängig von den jeweiligen politischen Konstellationen und Regierungen. „Das ist eine wichtige Botschaft in einem Jahr, in dem in beiden Ländern Parlamentswahlen stattfinden.“In einem Interview mit der tschechischen Zeitung rief Steinmeier die Europäer zu einem solidarischen Vorgehen in der Flüchtlingsfrage auf. Man könne nicht alle Menschen aufnehmen, müsse aber denen Zuflucht gewähren, die Anspruch auf Schutz und Asyl haben.“Tschechien lehnt Verteilquoten für Flüchtlinge innerhalb der EU entschieden ab.

Právo

Das Beispiel NRW zeigt, wie schnell durch Reiserückkehrer und die vielen Kontakte, die Kinder und Jugendliche auch außerhalb der Schule untereinander haben, die Inzidenzzahlen gerade bei den Heranwachsenden wieder durch die Decke gehen können. Wenn NRW heute insgesamt eine Inzidenz von über 100 hat, dann reden wir in der hauptbetroffenen Gruppe der Jugendlichen über zwei- und dreifache Größenordnungen, also Inzidenzen von teils über 300. Diese Entwicklung werden wir wohl in wenigen Wochen auch in Bayern erleben. Wir wollen es als Lehrerverband auch, dass Präsenzunterricht beim Schulstart möglichst vollständig stattfindet, aber nicht, indem man Gesundheitsschutzmaßnahmen herunterfährt und vor der Infektionsgefahr an Schulen kapituliert.

Haben die Politiker diesmal die Sommerferien besser genutzt, um einen sicheren Unterricht vorzubereiten?

Meidinger: Ich gehöre nicht zu denjenigen, die immer gleich auf der Politik herumhacken. Allerdings kommt man um die Feststellung nicht herum, dass auch bei der Vorbereitung dieses Schuljahres wieder vieles suboptimal gelaufen ist. Das fängt damit an, dass bis heute nicht klar ist, nach welchen Vorgaben, Kriterien und Regeln der Schulunterricht laufen soll. Es setzt sich fort bei dem Trauerspiel um die Anschaffung von Raumluftfilteranlagen, wo es nach wie vor eine große Zurückhaltung vieler Kommunen gibt. Und es endet damit, dass wir immer noch bei der digitalen Infrastruktur der Schulen große Defizite haben, fast die Hälfte hat nach wie vor kein schnelles Internet, was modernen, videokonferenzgestützten Distanzunterricht enorm erschwert.

Viele Länder setzen auf unterschiedliche Rezepte wie Luftfilter oder Regeln für Lüften und Maskentragen. Was hat sich bewährt?

Meidinger: Wir haben in den Unterrichtsräumen zwei große Übertragungswege bei Infektionen: Das eine ist der direkte Kontakt, das andere ist die Übertragung durch Aerosole. Gegen Infektionen durch direkten Kontakt helfen Atemschutzmasken, gegen Aerosole Raumluftfilteranlagen, Lüften und Atemschutzmasken. Ich halte es für falsch, da eine Maßnahme gegen die andere zu stellen. Der beste Gesundheitsschutz

bei einer Kombination aus allen drei Maßnahmen. Nur aufs Lüften zu setzen, wie es leider manche Länder und zahlreiche Schulträger tun, reicht in keiner Weise aus. Laut einer Studie der Uni Stuttgart müsste man alle zehn bis zwölf Minuten einige Minuten quer- und stoßlüften, um einen angemessenen Luftaustausch zur Verringerung der Aerosolbelastung zu erreichen. Kippen von Fenstern reicht nicht aus. Das sind Anforderungen, die man in der Praxis niemals erreichen wird.

Gibt es denn ausreichend Luftfilter?

Meidinger: Ich fürchte, dass die großen Versprechungen, die im Hinblick auf die Ausstattung von Klassräumen mit Raumluftfilteranlagen von der Politik gemacht worden sind, sich als weitgehend leer erweisen werden. Selbst in Bayern, das zusammen mit Hamburg mehr für eine flächendeckende Versorgung getan hat als andere Bundesländer, werden wir zum Schulstart Mitte September nur maximal 30 Prozent aller Unterrichtsräume entsprechend ausgestattet haben.

Alle Landesregierungen versprechen, dass dennoch am Präsenzunterricht festgehalten werden soll. Halten Sie das für realistisch?

Meidinger: Falls, wie vorhergesagt, Inzidenzen in der Bevölkerung von 400 und mehr erreicht werden, bedeutet das für die Altersgruppe der weitgehend ungeimpften Kinder und Jugendlichen Inzidenzwerte von weit jenseits der 1000. Damit werden wir an jeder Schule jede Woche Infektionsfälle und Quarantänemaßnahmen haben. Das führt auch ohne Schulschließungen immer wieder zu schmerzhaften Einschränkungen des Präsenzunterrichts. Verschiedene Länder, auch Bayern, planen nun, Quarantänemaßnahmen erheblich lockerer zu handhaben und teilweise außer den Infizierten niemanden mehr in Quarantäne zu schicken. Das halte ich für gefährlich, weil man dadurch sehr schnell die Kontrolle über das Infektionsgeschehen an Schulen zu verlieren droht. So zu tun, als ob es keine Ansteckungsgefahr über Aerosole gibt oder gar nicht einmal die Banknachbarn in Quarantäne zu schicken, wie in NRW jetzt angeordnet, wird dazu führen, dass sich Infektionen auch innerhalb der Schulen stark ausbreiten. Wenn die Politik das in Kauf nehmen will, wenn Inbesteht