„Rote‰Socken‰Kampagnen würden die Wähler ermüden“

Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer erklärt, warum Olaf Scholz in den Umfragen ein Comeback feiern konnte

Herr Neugebauer, hätten Sie einen Pfifferling darauf gegeben, dass Olaf Scholz nun doch noch ins Rennen um die Kanzlerschaft eingreifen könnte? Gero Neugebauer: Meine Erwartungen waren eher gering. Die Ausgangsposition für Olaf Scholz war nach seiner Niederlage bei den SPD-Vorstandswahlen äußerst ungünstig. Dazu kommt, dass er wenig Charme versprüht, wenig Charisma hat. Doch wie sagt man: Er hatte keine Chance, aber die hat er genutzt.

Was spricht für ihn?

Neugebauer: Er ist ein guter Administrator. Er war Bürgermeister von Hamburg, Arbeitsminister und ist jetzt Finanzminister sowie Vizekanzler. Diese Erfahrung, gepaart mit seiner Gelassenheit, zählt in Zeiten von Pandemie, Klimakrise oder Afghanistan-Desaster. Zudem werden seine Konkurrenten schlechter bewertet.

Es heißt jetzt oft, Scholz habe trotz und nicht wegen der SPD gute Siegchancen. Stimmt das?

Neugebauer: Immerhin belastet ihn seine Partei nicht mit Skandalen und Streitereien. Es herrscht, ganz anders als in der Union, Ruhe. Es fällt ja schon auf, dass Politiker, die in der SPD eher links stehen – wie Parteichefin Saskia Esken oder Kevin Kühnert – derzeit kaum noch auftauchen. Die Kandidatur von Scholz war ganz bewusst so früh angesetzt, um zu verhindern, dass in der Partei ein Grundsatzstreit über die Ausrichtung der SPD ausbricht.

Könnte Olaf Scholz die Affäre um die Cum-ExGeschäfte gefährlich werden?

Neugebauer: Nein. Viele denken vielleicht an ex und hopp, wenn sie Cum-Ex hören. Die Materie ist so kompliziert, dass sie nur Leute verstehen, die den Wirtschaftsteil in den Zeitungen verschlingen. Hinzu kommt, dass niemand Scholz vorwirft, sich persönlich bereichert zu haben.

Jetzt wird viel darüber diskutiert, dass sich Scholz im TV-Triell geweigert hat, eine Koalition unter Beteiligung der Linken auszuschließen. War das ein Fehler?

Neugebauer: Das wird ihm nicht gefährlich. Eine erneute Rote-Socken-Kampagne würde viele Wähler nur ermüden. Unionskandidat Laschet will damit in erster Linie die Anhänger von CDU/CSU mobilisieren.

Halten Sie es denn für denkbar, dass Scholz nach der Wahl die Linke in eine Regierung holen würde?

Neugebauer: Das ist sehr unwahrscheinlich. Einmal ist eine Regierungsbeteiligung ja schon bei der Linken sehr umstritten. In der SPD wird dieses Thema derzeit gar nicht diskutiert. In der westdeutschen SPD, aber auch in den Landesverbänden im Osten gibt es genügend Leute, die sagen, wir wollen das nicht. Andere schließen das grundsätzlich nicht aus, nennen aber Punkte, die unverhandelbar sind – wie die Nato-Mitgliedschaft. Die Linke eignet sich zwar nicht mehr als Schreckgespenst, aber es gibt nach wie vor starke mentale Vorbehalte – innerhalb der SPD und der Wählerschaft.

Wie groß ist die Kluft zwischen Scholz und Parteilinken wie Esken oder Kühnert tatsächlich?

Neugebauer: Darüber kann man derzeit nur spekulieren, Debatten gibt es ja gerade nicht. Ich habe die Programmdiskussion in der Partei genau verfolgt. Das ist ganz interessant: Im Wahlprogramm, mit dem Scholz gut leben kann, tauchen dezidiert linke Punkte nicht auf. Dafür hat Scholz die Konzession gemacht, dass er gesagt hat, eine Reichensteuer kann ich mir vorstellen.

Könnten die Gräben nach der Wahl wieder aufreißen?

Neugebauer: Wenn Scholz tatsächlich die Wahl gewinnt, wäre er in einer Position, die er innerparteilich und in Koalitionsverhandlungen nutzen könnte. Er könnte sagen: ,Das ist mein Sieg, die Kampagne war auf mich zugeschnitten. Wenn ihr mich jetzt desavouiert, ziehe ich die Reißleine, dann werdet ihr sehen, wie weit wir in Koalitionsverhandlungen mit einer zerstrittenen SPD kommen.’