In Bobingen wurden 12.500 Schulessen nicht bezahlt
Durch eine stichprobenartige Überprüfung des Rechnungsprüfungsausschusses wurde eher zufällig entdeckt, dass in Bobingen Mahlzeiten für rund 50.000 Euro nicht bezahlt wurden. Die Verwaltung ist in Erklärungsnot.
Erbrachte Leistungen müssen bezahlt werden. Das ist im normalen Leben so und gilt auch für Leistungen, die von Kommunen erbracht werden. An den Bobinger Schulen, deren Sachaufwandsträger die Stadt Bobingen ist, werden Schulessen ausgegeben. Ein Essen wird dabei den Eltern mit je vier Euro in Rechnung gestellt. Bei der Prüfung der Jahresrechnungen durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde jetzt festgestellt, dass für das Jahr 2022 noch insgesamt 12.500 Schulessen nicht bezahlt worden sind. Das entspricht einem Gegenwert von rund 50.000 Euro.
„Dass wir das bemerkt haben, ist mehr oder weniger ein Zufall“, erklärte der Vorsitzende des Bobinger Rechnungsprüfungsausschusses, Stadtrat Franz Handschuh (FBU). Denn die Prüfungen fänden nur stichprobenartig statt. Auf Nachfrage des Ausschusses, wie dieser Vorgang zu erklären sei, wurde von der Stadtverwaltung auf Personalmangel und Krankheitsfälle verwiesen. Es habe nicht genügend Personal zur Verfügung gestanden, um die Begleichung der Forderungen konsequent zu verfolgen. Die entsprechenden Mitarbeitenden hätten entweder gekündigt oder seien krankheitsbedingt ausgefallen. So hätten sich Rückstände gebildet und eine kontinuierliche und vollständige Abrechnung
der Forderungen sei nicht mehr gewährleistet gewesen. Auch eine ordnungsgemäße Ablage sei nicht erfolgt.
Zwar sei kurzfristig das Personal aufgestockt worden, allerdings sei durch fehlende Einarbeitung das Problem nicht gänzlich behoben worden. Die Aufarbeitung der jetzt entdeckten Rückstände gestalte sich als schwierig. Stadtkämmerer
Stefan Thiele erklärte, dass man mittlerweile Mitarbeitende aus anderen Bereichen abgezogen habe, um der Rückstände Herr zu werden.
Dabei könne die Einforderung der Zahlungen durchaus schwierig sein, so Thiele. Denn als Sachaufwandsträger habe die Stadt Bobingen keinen Zugriff auf Klassenoder Adresslisten. Die Schulen würden sich, mit Verweis auf den Datenschutz, in diesem Fall nur „zögerlich als hilfreicher Partner erweisen“. Mittlerweile sei ein Teil der Forderungen beglichen. Wie hoch die Außenstände noch sind, konnte der Stadtkämmerer noch nicht beziffern.
Ähnliche Vorgänge fand der Rechnungsprüfungsausschuss in einem weiteren Fall. Die Bobinger Beauftrage für den Brandschutz ist im Zuge einer Kundendienstleistung auch in anderen Gemeinden unterwegs, um dort Brandschutzgutachten zu erstellen. Seit Juli 2021 bis Juni 2023 seien den Auftragnehmern allerdings über die erbrachten Leistungen keine Rechnungen ausgestellt worden. Die Forderungen für diesen Zeitraum beliefen sich am Ende auf eine Höhe von insgesamt rund 85.000 Euro, erklärte Handschuh. Zudem sei es versäumt worden, die Verträge mit den Partnerkommunen über den Juni 2023 hinaus zu verlängern. Mittlerweile sei das aber passiert, wurde seitens der Stadtverwaltung erklärt. Auch die nachträglich gestellten Rechnungen an die Partnerkommunen seien inzwischen, bis auf eine, beglichen worden.
Zu den Vorgängen im Bobinger Rathaus sagte Rechnungsprüfer Franz Handschuh: „Fehler passieren. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist dazu da, diese zu finden. Allerdings bleibt ein ungutes Gefühl.“Denn der Ausschuss könne letztlich nur Stichproben durchführen. Eine Prüfung sämtlicher Positionen sei aus Zeitgründen nicht möglich.
Auch ein zweiter Posten wird beanstandet.