AfD-Chef Meuthen will nach Brüssel

AfD-Fraktionschef legt wohl Amt nieder, gibt Sitz im Landtag aber nicht auf

STUTTGART (tja) - Jörg Meuthen (Foto: AFP), AfDBundesvorsitzender und Chef der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, will als EUAbgeordneter nach Brüssel. Das bestätigten führende AfD-Mitglieder auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Demnach behalte er seinen Sitz im Landtag, lege aber den Fraktionsvorsitz nieder. Meuthen rückt für Beatrix von Storch nach, die in den Bundestag eingezogen ist.

STUTTGART - Die AfD im Stuttgarter Landtag braucht einen neuen Chef. Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“wechselt Fraktionschef Jörg Meuthen ins EUParlament. Dem Vernehmen nach will er Landtagsabgeordneter bleiben, aber den Fraktionsvorsitz abgeben.

Mehrere führende AfD-Mitglieder bestätigten die Gerüchte um den 56-Jährigen. Sein Sprecher wollte die Personalie am Montag jedoch nicht kommentieren, auch Meuthen selbst war nicht erreichbar. Die Fraktion hält am Dienstag eine Pressekonferenz ab, in der es laut Einladung um Personalien gehen soll.

Wahlerfolg im Bund als Chance

Bereits seit Wochen wird in der Landeshauptstadt über Meuthens politische Zukunft spekuliert. Die Chance auf einen Sitz in Straßburg eröffnete sich nach dem guten Abschneiden der AfD bei den Bundestagswahlen. Beatrix von Storch zog in den Bundestag ein und gibt ihren Sitz im EUParlament auf, dem sie seit 2014 angehört.

Meuthen steht auf der Liste der Nachrücker weit oben. Vor ihm wären noch der Karlsruher Philosoph Marc Jongen und der Journalist Armin-Paul Hampel, Chef der AfD in Niedersachsen, an der Reihe. Beide gewannen aber wie von Storch Mandate für den Bundestag.

Meuthens politische Karriere begann nach den Bundestagswahlen 2013. Damals trat der Verwaltungswissenschaftler, der an der Hochschule in Kehl lehrte, in die AfD ein. Er stieg rasch in den Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg auf. Bundesweit bekannt wurde Meuthen im Sommer 2015. Er trat wie Frauke Petry gegen Bernd Lucke für einen Posten als Vorstandssprecher an. Lucke fiel durch, Meuthen und Petry amtierten als Vorsitzende.

Zunächst war es vor allem die damalige sächsische AfD-Chefin, die ihre Partei weiter nach rechts führte. Doch zwischen Meuthen und ihr kam es zu einem schweren Zerwürfnis, spätestens im Sommer 2016. Damals spaltete sich die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag vorübergehend. Grund war der Abgeordnete Wolfgang Gedeon. Er hatte antisemitische Schriften veröffentlicht. In der Fraktion fand sich trotz Meuthens Drängen keine Mehrheit dafür, Gedeon auszuschließen. Frauke Petry hatte sich in den Streit eingemischt und Meuthens Position geschwächt.

Nachfolge noch unklar

Danach verbündete sich Meuthen unter anderem mit dem nationalkonservativen Björn Höcke gegen Petry. Im Land ließ er radikalere Kräfte in den eigenen Reihen zunehmend gewähren. Nachdem Petry ihre Partei nach den Bundestagswahlen überraschend verließ, führt Meuthen die AfD im Bund derzeit alleine.

Für den Bundestag hatte er nicht kandidiert. Er betonte stets, er fühle sich an sein Wort gebunden: Nach den Landtagswahlen in 2016 hatte Meuthen versprochen, nicht nach Berlin zu wechseln. Wer ihm an der Spitze der Fraktion nachfolgt, war am Montag noch nicht bekannt.