Jusos wollen nach links rücken

SPD-Fraktionschefin Nahles wirbt um Zusammenhalt

SAARBRÜCKEN (dpa) - Statt einer Neuauflage der Großen Koalition wollen die Jusos eine Neuausrichtung der SPD nach links. Zum Abschluss ihres zweitägigen Bundeskongresses in Saarbrücken forderte der Jugendverband der Sozialdemokraten die Bundespartei dazu auf, „aus der Opposition heraus echte Alternativen für eine progressive, solidarische und linke Politik“einzuleiten.

„Die deutsche Sozialdemokratie muss sich in allererster Linie inhaltlich neu aufstellen“, heißt es in einer Entschließung, die am Sonntag von den 299 Delegierten einstimmig angenommen wurde. Mit der programmatischen Neuaufstellung müsse ein personeller und organisatorischer Neubeginn einhergehen. Etliche Teilnehmer zeigten sich enttäuscht über die mögliche Kehrtwende der SPD in der Haltung zur Großen Koalition.

Fraktionschefin Andrea Nahles (Foto: dpa) sagte, mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sei eine neue Lage entstanden. „Das heißt nicht, dass wir zum Notnagel der gescheiterten Bundeskanzlerin werden. Aber dass die Jusos sich da rausnehmen, wenn wir alle vor schwierigsten Entscheidungen stehen, das geht auch nicht.“Sie werbe bei den Jusos darum, auch im Streit beisammenzubleiben. „Meiner Meinung nach brauchen wir in den nächsten Wochen alle, auch die Jusos, um aus dieser ungeheuerlichen, von anderen angerührten Kacke einen guten Weg nach draußen zu finden. In welcher Form und in welcher Konstellation wir Verantwortung dabei übernehmen, ist offen und muss auch offen bleiben.“

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert stimmte Nahles zu, dass die SPD „zu wenig die großen Linien in unseren Programmen gezogen“habe. In der Frage der Großen Koalition bestehe aber ein Dissens.