Räte senken Hebesätze für Realsteuern

Heroldstatter Bürger sind mit 600 000 Euro am Bahnhof Merklingen dabei

HEROLDSTATT (hjs) - Die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer sind im Heroldstatter Gemeinderat am Montagabend auf den Tisch gekommen: mit Blick auf deren Entwicklung und wie die Einnahmen fließen. Denn mit einem Teil der Einnahmen deckt die Gemeinde Heroldstatt ihren Kostenanteil am Bahnhof Merklingen (Schwäbische Alb) ab. Über beschlossene Gebührenanhebungen finanzieren die Bürger Heroldstatts den Bahnhof mit, die Sätze sind laut Beschluss jährlich zu überprüfen und bei Bedarf entsprechend anzupassen. Dies war am Montagabend der Fall, denn die Einnahmen entwickelten sich sehr gut. Somit konnte das Gremium zugunsten der Bürger und Betriebe die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer leicht senken.

Zum Hintergrund: Ihren zwölfprozentigen Anteil am Bahnhof Merklingen (Schwäbische Alb) in Höhe von 1,38 Millionen Euro finanziert die Gemeinde Heroldstatt über Haushaltsmittel und die Realsteuern, wie der Gemeinderat in einer Sitzung im Oktober 2016 beschlossen und dafür extra eine Satzung verabschiedet hat. 56,52 Prozent der Kosten (780 000 Euro) werden über die Haushalte der nächsten Jahre finanziert, 43,48 Prozent (600 000 Euro) über die Realsteuern. Deshalb hat der Gemeinderat die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr um jeweils 30 Punkte erhöht.

Maximal für fünf Jahre soll die Anhebung in Kraft bleiben. Sobald die 600 000 Euro aus den Realsteuern in der Kasse sind, wird die Anhebung zurückgenommen. Deshalb hat der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung festgelegt, dass die Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern nicht im Rahmen der Haushaltssatzungen für die Jahre 2017 bis 2021 erfolgt, sondern hierfür eine gesonderte Satzung erlassen wird, die in einigen Jahren ersatzlos fallen soll. Insgesamt kostet der Bahnhof Merklingen 13 Millionen Euro.

Zu den Gebührensätzen machte in der Sitzung am Montagabend Kämmerer Werner Zimmermann nochmals deutlich: „Vorgabe der Erhöhung der Hebesätze bei den Realsteuern war, dass diese jährlich überprüft werden, um sicherzustellen, ob der vorausberechnete Erhöhungsbetrag mit insgesamt 600 000 Euro nicht überschritten wird und somit das Aufkommen an Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer über unserem Vorgabewert liegt.“

Die Überprüfung sei nun erfolgt und habe ergeben, dass für das Jahr 2017 ein erhöhter Finanzierungsbetrag erwirtschaftet werden konnte, erläuterte Zimmermann: Nichts verändert habe sich bei der Grundsteuer A. Bei der Grundsteuer B habe sich die Vorausberechnung mit 328 500 Euro auf 354 000 Euro erhöht. Die Gewerbesteuer steigerte sich gegenüber den Berechnungen von 1,086 Millionen Euro auf 1,2 Millionen Euro. Auf dieser Grundlage konnte nun der Gemeinderat die Hebesätze bei den Realsteuern senken, und zwar bei der Grundsteuer B um fünf auf 325 Punkte und bei der Gewerbesteuer um zehn auf 360 Punkte.

Bei der nächsten Versammlung des Zweckverbands „Verband Region Schwäbische Alb“wird beschlossen, ob noch weitere Gemeinden oder Ortsteile sich dem Verband anschließen dürfen. Wenn ja, dann könnte sich der Finanzierungsanteil der Gemeinde Heroldstatt wie der von anderen Mitgliedsgemeinden weiter reduzieren, erläuterten Kämmerer Zimmermann wie der stellvertretende Bürgermeister Rudolf Weberruß.

Gemeinderat Dietmar Frenzel zeigte sich erfreut über die finanzielle Entwicklung bei den Realsteuern. Er hoffe, dass dieser Trend anhalte.

ARCHIVFOTO: SCHULZ Den Bahnhof bei Merklingen finanziert Heroldstatt zum Teil über die Realsteuern. Diese waren deshalb 2016 angehoben worden, können jetzt aber wieder leicht gesenkt werden.