Blamables Missmanagement

Bedingt einsatzfähig – so sieht es seit Langem bei den kämpfenden Truppen der Bundeswehr aus. Die jüngste Nachricht: Es fehlen Panzer, um die versprochene Führungsrolle der Bundeswehr in der „Speerspitze“an der Nato-Ostflanke zu übernehmen. Es ist die vorerst letzte von vielen Peinlichkeiten und ein weiterer Offenbarungseid, der auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zurückfällt.

Immer wieder hatte sich die ehrgeizige CDU-Ministerin zu mehr Verantwortungsübernahme bekannt, um Deutschlands internationaler Bedeutung gerecht zu werden. Doch wie so oft, wenn es um das Worthalten geht, kann sie nicht liefern. Natürlich hat von der Leyen nicht Unrecht, wenn sie sagt, dass der radikale Sparkurs bei der Truppe auf ihre Vorgänger zurückgeht. Die Beschaffung von Ersatzteilen wurde zurückgefahren, die Modernisierung von Gerät und Ausrüstung wurde abgewürgt. Aber vier Jahre lang ist von der Leyen jetzt Verteidigungsministerin, hat Unsummen an Beraterhonoraren ausgegeben, um das Beschaffungswesen effizienter zu machen und voranzukommen. Doch die wichtigsten Probleme bleiben ungelöst.

Die Marine ist ohne einsatzfähige U-Boote. Hubschrauber müssen am Boden bleiben. Am Militärtransporter A400M sind so viele Veränderungen und Erweiterungen nachträglich eingeplant worden, dass er fast nicht fliegt und um ein Vielfaches teurer geworden ist. Blamiert wird von der Leyen heute in München die Sicherheitskonferenz eröffnen. Dabei geht es nicht um die leidige Debatte, ob der Wehretat auf das Zwei-ProzentZiel angehoben werden muss, um US-Präsident Donald Trump zu gefallen. Auf Geldmangel ist die bedingte Einsatzfähigkeit der Truppe, das Fehlen von Panzern und anderem Gerät, nicht zurückzuführen. Hier geht es in erster Linie um Missmanagement und die riesige Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Eine Empfehlung für von der Leyen, auch in einer neuen Regierung Verteidigungsministerin zu bleiben, ist das nicht.