Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
„Ja zur Kärrnerarbeit“
Die SPD hat am Sonntag in Ulm hart und fair gerungen:
„Es wurde inhaltlich sehr gut ● debattiert“, findet der Neu-Ulmer Bundestagsabgeordnete KarlHeinz Brunner. Für ihn sei es bereits die sechste Veranstaltung zur GroKo gewesen. „Die Mehrheit der Teilnehmer sagt: Wir müssen jetzt für die Menschen in diesem Land endlich einen Knopf dran machen: Ja, aber nicht zum Kuscheln, sondern Ja zur Kärrnerarbeit.“Selbst die Gegner einer Großen Koalition gäben zu, dass der Koalitionsvertrag gut sei.
Ein Befürworter ist auch Ulms ● früherer Oberbürgermeister Ivo Gönner. „Wir als Kommunalpolitiker haben großes Interesse daran, dass die GroKo kommt“, sagt er. Denn im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD seien zumindest viele Absichten formuliert, wie die Kommunen entlastet werden können.
Hin- und hergerissen wie die ● Partei insgesamt ist Karl-Martin
Wöhner aus Neu-Ulm. „In der Opposition könnte sich die Partei besser erneuern“, ist er einerseits überzeugt. „Für Deutschland ist es richtig“, sagte er andererseits über ein positives Votum für die GroKo. Deshalb sei er zu „50 plus 0,1 Prozent“für die Große Koalition. Die Debatte in Ulm findet Wöhner sehr positiv, auch Nahles und Scholz seien überzeugend gewesen.
Viel sei über die Neuausrichtung der Partei diskutiert worden, die parallel stattfinden müsse.
Brigitte Heim-Kamm aus Ulm ● sieht positive Elemente im Vertrag, hat aber – wie viele andere SPDMitglieder auch Bedenken, dass die bei der Umsetzung in einer schwarz-roten Bundesregierung auf der Strecke bleiben könnten.
Haydar Süslü, Mitglied des ● Stadtrates in Ulm, sieht in der Mitgliederbefragung „eine Chance für die SPD“. Man könne alle Argumente für oder gegen die GroKO verstehen. Er spricht sich für die Regierung mit der Union aus: „Es wird ein knappes Ergebnis.“(mru/ lsw/mö)