Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Neuer Rekord-Haushalt
Laichingens Räte segnen das Werk von Kämmerer Eppler einstimmig ab.
LAICHINGEN - Noch nie hat die Laichinger Stadtverwaltung so viel Geld bewegt, wie es in diesem Jahr der Fall sein soll. Einstimmig hat der Laichinger Gemeinderat am Montag den neuen Haushalt für 2018 verabschiedet. Das Volumen von 38,3 Millionen Euro kratzt an der 40-MillionenMarke. Schon im kommenden Jahr aber soll diese überschritten werden – deutlich. Wegen neuer Investitionen. Daraus resultieren: neue Schulden.
Der Trend in Laichingen kennt scheinbar nur eine Richtung: Es wird immer mehr eingenommen, immer mehr investiert. 2015 noch umfasste des Haushaltsvolumen (Vermögensund Verwaltungshaushalt) 32 Millionen Euro, 2016 waren es 37,4 Millionen, vergangenes Jahr 37,7 Millionen und nun sollen es 38,3 Millionen sein.
Worüber diese Zahlen freilich nichts aussagen: Welche Bereiche im Detail in der Stadt profitieren. Oder anders herum: Wo muss gespart werden?
Woran nicht gespart werden kann: an den Personalkosten. Diese sind tariflich festgelegt, steigen seit Jahren. In diesem Jahr sollen sie sieben Millionen Euro betragen (2016: 6,4 Millionen). Auch verwaltungsinterne Beförderungen schlagen zu Buche. Statt wie in 2017 nur einen Beamten in der Besoldungsgruppe A14 (Stadtoberverwaltungsrat im Höheren Dienst) beschäftigt Laichingen derlei nun zwei; die höchste Stufe nach dem Bürgermeister (B2). Die Personalausgaben machen mit 22 Prozent den größten Anteil am Verwaltungshaushalt 2018 aus. Aus diesem wird der laufende Betrieb finanziert. Sein Volumen liegt bei 32 Millionen Euro. Auf das Gesamtvolumen von 38,3 Millionen kommt man, wenn man hier die 6,3 Millionen Euro des Vermögenshaushalts drauf schlägt. Aus diesem heraus können Investitionen getätigt werden, für Baumaßnahmen zum Beispiel.
Weil auch Darlehens-Tilgungen aus dem Vermögenshaushalt heraus bestritten werden, bleiben für „echte“Investitionen in 2018 genau genommen noch 6,18 Millionen Euro – deutlich weniger als in 2017, als 7,82 Millionen direkt investiert werden konnten; und das, obwohl das Gesamtvolumen des Haushalts letztes Jahr geringer war. Nichtsdestotrotz: Verwaltung und Gemeinderat können und wollen in diesem Jahr wieder mehr in die (bestehende) Infrastruktur investieren; knapp drei Millionen sollen allein in die Straßen fließen. Teuerste Maßnahme: der Ausbau der maroden Helfensteinerstraße. 600 000 Euro sollen in die Erneuerung der Maier- und Schulstraße fließen, auf dem Zettel auch: der nördliche Teil der Radstraße sowie der Neubau der Bushaltestelle in der Gartenstraße. 70 000 Euro sind heuer für deren Planung veranschlagt. Durch eine Verpflichtungsermächtigung könnte diese 2019 gebaut werden (Kosten: 1,3 Millionen Euro).
Wovon der aktuelle Haushalt verschont bleibt: Von den Kosten, die die Neubauten von Gemeinschaftsund Grundschule verschlingen werden. Doch in den kommenden Jahren wird es hier dicke kommen. Für Erweiterung/Neubau/Planung der EKS-Gemeinschaftsschule werden bis 2021 neun Millionen Euro fällig, für die neue Grundschule 5,4 Millionen. Leisten können wird sich Laichingen dies nur durch neue Schulden – und wenn sich das Umland beteiligt. Denn die Rücklage wird Ende 2018 den Mindestbestand erreicht haben, zwei Millionen werden dieser entnommen, verbleiben dann noch rund 650 000 Euro.
Mit 37 Millionen in der Kreide
In erster Linie wegen der beiden Schulneubauten (wobei noch unklar ist, wie diese im Detail aussehen werden) wird der Haushalt 2019 in dann neue Höhen schnellen; vorgesehen ist ein Gesamtvolumen von 46,7 Millionen Euro. Die Kreditmarktschulden (nur Kernhaushalt, ohne Eigenbetriebe) stellen sich in den kommenden Jahren (je zum Jahresende) in der Prognose von Kämmerer Thomas Eppler wie folgt dar – 2018: 507 000 Euro; 2019: 7,6 Millionen Euro, 2020: 10 Millionen Euro, 2021: 12,8 Millionen Euro. Darin noch nicht enthalten sind die Verbindlichkeiten, die Laichingen in seinem Abwasserhaushalt vor sich her schiebt, und sogar noch vergrößert (wegen Investitionen): Ende 2021 sollen die Schulden in diesem Eigenbetrieb bei 23 Millionen liegen, Ende 2017 betrugen diese noch zwölf Millionen. Addiert man die Verbindlichkeiten von Abwassermit denen im Kernhaushalt und fügt noch die zwei Millionen Euro aus dem Wasserhaushalt hinzu, stünde Laichingen in drei Jahren mit 37 Millionen Euro in der Kreide.
Die Stellungnahmen zum Haushalt 2018 der vier Fraktionen im Laichinger Rat auf SEITE 16 ●