Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Abgeordnete hoffen auf einen Aufbruch
Manuel Hagel und Ronja Kemmer ziehen positives Fazit vom CDU-Bundesparteitag
BERLIN/EHINGEN (sz) - Der Ehinger Landtagsabgeordnete Manuel Hagel und die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer sind auf dem Bundesparteitag der CDU in Berlin gewesen. Beide Abgeordnete sprachen anschließend von einem „Aufbruch und Erneuerung für die CDU Deutschlands“.
„Vom Bundesparteitag der CDU ging ein echtes Signal des Aufbruchs und der Erneuerung aus. Es war schön, diese Stimmung aufzunehmen und ein Teil davon zu sein“, erklärte der Landtagsabgeordnete Manuel Hagel nach dem 30. Parteitag der CDU Deutschlands in Berlin. Dabei verwies der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg auf die Wahl der neuen Generalsekretärin für die Bundes-CDU: „Mit der überzeugenden Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer ist unsere CDU auch für ihre Parteiarbeit hervorragend aufgestellt.“
Die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer ergänzt: „Mit dem neuen Personal in Partei und Regierung setzt die Partei ein klares Zeichen für den Erneuerungsprozess.“Dieser habe jetzt aber erst begonnen, so Kemmer weiter: „Es ist gut und wichtig für die Partei, dass wir in den kommenden Jahren in einem ganz breiten Prozess ein neues Grundsatzprogramm für die CDU diskutieren und verabschieden werden.“ Schon heute habe man am Parteitag so ausführlich und kontrovers diskutiert, wie schon lange nicht, betonte Hagel. „Das zeigt: Die CDU ist eine diskussionsfreudige Partei. Und am Ende war das Ergebnis doch eindeutig – wir wollen für unser Land Verantwortung übernehmen und mit der SPD eine stabile Regierung bilden.“
Nun seien die Sozialdemokraten am Zug, so Hagel: „Jetzt muss die SPD zeigen, ob sie gestalten kann oder auch der von Südwest-Genossen befeuerten Selbstdestruktion erliegt.“
Für die künftige Entwicklung und das Grundsatzprogramm wünschen sich Hagel und Kemmer „ein Signal der konservativen Erneuerung für unsere Partei“.