Diesel-Fahrer dürfen weiter durch Neu-Ulm kurven

Solange die Schadstoff-Grenzwerte eingehalten werden, bleibt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts folgenlos

NEU-ULM/ULM - Millionen Autofahrer haben möglicherweise bald ein Problem: Mit dem gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg für Fahrverbote für Dieselautos frei. Städte, in denen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) nicht eingehalten werden, dürfen den Richtern zufolge darüber selbst entscheiden.

In Neu-Ulm wird die Schadstoffbelastung in der Luft regelmäßig an einer Messstation bei der Zentralschule in der Gabelsberger Straße überprüft. Die dort ermittelten Werte dürften die Fahrer von Dieselautos beruhigen: Sie liegen übers Jahr gesehen im grünen Bereich. Deshalb sei das Diesel-Urteil folgenlos für NeuUlm, sagte Sandra Lützel, Pressesprecherin der Stadt. Ein Fahrverbot sei kein Thema.

Beim Stickstoffdioxid in der Außenluft darf der Jahresmittelwert nicht über 40 Mikrogramm pro Kubikmeter liegen. Außerdem darf ein Ein-Stunden-Spitzenwert von 200 Mikrogramm nicht öfter als 18 Mal pro Jahr überschritten werden. Beide Werte werden in Neu-Ulm eingehalten. Zwar gibt es einzelne Ausschläge über 45 Mikrogramm. Der ZwölfMonats-Mittelwert liegt jedoch bei etwa 30 bis 35 – „Tendenz fallend“, wie Sandra Lützel sagte. Ein Diagramm mit den Daten ab 2007 zeigt die positive Entwicklung der vergangenen Jahre.

Bei der Feinstaubbelastung gebe es im Schnitt jährlich etwa zehn Überschreitungen des zulässigen Tagesgrenzwerts von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter, erläuterte Lützel. Maximal 35 sind erlaubt. Für NeuUlm bedeutet das, dass der gültige Luftreinhalteplan und die Vorgaben für die Umweltzone nicht verschärft werden müssen. Es dürfen deshalb weiterhin Autos mit grüner und gelber Umweltplakette durch die Stadt fahren. In Ulm ist dagegen bereits seit fünf Jahren die grüne Plakette Pflicht.

Das Diesel-Urteil der Leipziger Richter wird auch auf der anderen Seite der Donau vorerst nichts verändern. Die in der Karlstraße ermittelten Werte liegen nach Angaben der Stadt Ulm im grünen Bereich. Die wichtige Ost-West-Achse wurde in den vergangenen Jahren umgebaut. Ein Ziel war dabei die Verbesserung der Luftqualität. Das hat offenbar geklappt. Unklar ist jedoch, wie die Schadstoffbelastung derzeit in der viel befahrenen Zinglerstraße ist. Denn die Messstation des Regierungspräsidiums Tübingen wurde wegen Bauarbeiten 2014 abgebaut. Wann dort wieder gemessen wird, ist unklar.

Stuttgart-Pendler vielleicht betroffen

Von möglichen Fahrverboten betroffen sein könnten Diesel-Fahrer aus der Region, wenn sie regelmäßig nach Stuttgart pendeln. In der badenwürttembergischen Landeshauptstadt ist die Belastung durch Stickstoffdioxid wie in mehreren weiteren deutschen Großstädten besonders hoch. Bestimmte Autos müssen deshalb möglicherweise bald draußen bleiben. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sieht allerdings Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen vor, beispielsweise für Handwerker.

FOTO: ALEXANDER KAYA In Neu-Ulm wird die Schadstoffbelastung in der Luft regelmäßig an einer Messstation bei der Zentralschule in der Gabelsberger Straße überprüft.